Nachrichtendetails

Aktiv gegen TTIP

Der 11.10.2014 stand ganz im Zeichen des europaweiten Aktionstages gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Die Grünen Stutensee beteiligten sich und sammelten gemeinsam mit attac Karlsruhe sowie campact Unterschriften. Dabei zeigte sich, dass zahlreiche Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, zu schlecht über das Thema informiert zu sein.

„Im großen und ganzen sind wir zufrieden mit der Aktion“, fasst Grünen-Vorsitzender Lars Zinnow den Info-Einsatz zusammen. „Natürlich hätten wir uns mehr Unterschriften erhofft. Eine Viertelmillion Stimmen in ganz Europa - und das an nur einem Tag - ist aber doch schon überwältigend.“ Auf dem wegen des regenerischen Wetters schlecht besuchten Blankenlocher Wochenmarkt konnten die Aktiven bis 12.30 Uhr ganze 42 Unterschriften sammeln.

„Viele Besucherinnen und Besuchern zeigten sich skeptisch, fühlten sich zu schlecht informiert, um sich dafür oder dagegen auszusprechen“, erklärt Pressesprecher Olaf Matthei-Socha. „Die Intransparenz der Verhandlungen, in die nicht einmal Europa-Abgeordnete Einsicht haben, ist ja der Hauptkritikpunkt all derjenigen, die im parteien- und interessengruppenübergreifenden Bündnis gegen TTIP und Co mobil machen“, fährt er fort.

In der Kritik stünden nicht generell Handelsabkommen, sondern zum Einen vielmehr der Ausschluss demokratischer Gremien aus den Verhandlungen von CETA und TTIP sowie Klauseln, die eine Aushebelung demokratischer Rechte ermöglichen würde. Die Grünen Stutensee wollen in den kommenden Monaten verstärkt über TTIP aufklären. Neben Artikeln und Infoständen wird es Anfang 2015 auch eine Diskussionsveranstaltung mit dem grünen Europa-Abgeordneten Sven Giegold geben.