zum inhalt
Links
  • Bündnis90/Die Grünen Bundespartei
  • Grüne Jugend
  • Die Grünen Karlsruhe-Land
  • Die Grünen Karlsruhe
  • Andrea Schwarz MdL
  • Danyal Bayaz MdB
HomeSitemapSucheImpressumDatenschutz
Grün für Stutensee
Menü
  • Infos/Materialien
    • Im Gemeinderat
    • Anträge und Beschlüsse im Gemeinderat
    • Haushaltsrede 2021
    • Haushaltsrede 2020
    • Haushaltsrede 2019
    • Haushaltsrede 2018
    • Lachwald 2018
    • Fahrradtour 12.8.2020
    • Grüne Themen (Karte)
    • Video Weizsäcker
  • Themen
    • Kommunalwahl 2019
    • Europawahl 2019
    • Bauen/Wohnen
    • Bildung
    • BürgerInnenrechte
    • Energie
    • Europa
    • Familie
    • Finanzen
    • Gesundheit
    • Integration
    • Kinder/Jugend
    • Lachwald 2018
    • Natur/Umwelt
    • Ortsverband
    • Soziales
    • Verkehr
    • Wirtschaft
  • Termine
  • Gremien/Mandate
    • Für uns im Landtag - Andrea Schwarz
    • Für uns im Gemeinderat 2019
    • Grüne Parteigremien
  • Kontakt
    • Pressekontakt
  • Über uns
    • Vorstand
Grün für Stutensee

Presse

Keine Kommentare

Nachrichtendetails

15.04.2019

Von: Sven Giegold, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen zur Europawahl

EU-Agrarpolitik: Europawahl wird zur Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz

In der letzten Woche hat der Agrarausschuss des Europaparlaments über die Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) entschieden. Bei dieser Abstimmung hat sich eine ganz Große Koalition aus Konservativen, etlichen Sozialdemokraten und Liberalen jeglicher substanzieller Änderung in der Agrarpolitik verweigert.

So wurden zahlreiche gemeinsame Änderungsanträge von Grünen und Linken durch eine Schwarz-Rot-Gelbe Mehrheit abgelehnt. Bei diesem Anträgen ging es unter anderem um folgendes: Wir wollten den Teil der Direktzahlungen an die Bauern begrenzen, der nur von der Größe der bewirtschafteten Flächen abhängt. Diese Änderung hätte bäuerliche Betriebe gegenüber großen Agrarriesen gestärkt, die zur Zeit 80 Prozent der Direktzahlungen erhalten. Diese Direktzahlungen wollten wir auch an verbindliche Umweltschutzmaßnahmen, wie z.B. der Verringerung des Einsatzes von Pestiziden, koppeln. Das Scheitern dieser Anträge ist angesichts des dramatischen Artensterbens bei Insekten, Vögeln und Co. eine sehr schlechte Nachricht. Das Artensterben steht in direktem Zusammenhang mit massiven Pestizideinsatz in der Landwirtschaft. Während die Bürgerinnen und Bürger in Bayern per Volksbegehren für mehr Artenschutz gesorgt haben, machen Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament das Gegenteil.

Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Denn der Beschluss des Agrarausschusses kommt zu spät, um noch vor der Wahl im Europaparlament endgültig beschlossen zu werden. Das heißt, das nächste Europaparlament kann diese Entscheidung schon im Juli revidieren. Mit anderen Worten: Diese Europawahl ist entscheidend für die EU-Agrarpolitik der Zukunft. Entweder die schlechten Zustände in der Agrarpolitik werden zementiert oder wir bringen den Sektor auf einen nachhaltigen Weg. Durch die rückwärtsgewandte Politik einer unheiligen Allianz von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen, würde das Artensterben, ungehemmter Pestizideinsatz, Tierleid und Umweltzerstörung weitergehen.

Die Bürgerinnen und Bürger haben es jetzt in der Hand am 26.5. bei den Europawahlen ihre Stimme für eine andere Form der Landwirtschaft abzugeben. Die Europawahl muss zu einer Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz werden. Denn nur wenn es keine Mehrheit mehr für das Weiter-So im nächsten Europaparlament gibt, haben Bienen, Vögel, Fledermäuse und Co. eine Chance.

P.S.: Schon 1.200 Personen haben sich dem Wahlkampfteam von Sven angeschlossen. Hier kannst Du / können Sie auch mitmachen: <actionnetwork.org/forms/unterstuetze-sven-giegold&gt;

PS: Sie können hier <https://civicrm.sven-giegold.de/newsletterdatenanpassen?cid1=345450&cs=61a18604a605a038c92b78a5d2e08185_1554715092_168> selbst einstellen, zu welchen Themen Sie Informationen von mir bekommen wollen. Wenn Sie Einladungen zu meinen Veranstaltungen in Ihrer Region bekommen möchten, tragen Sie bitte auch Ihre Postleitzahl ein (nur in Deutschland). Sie können sich dort auch abmelden und der Verarbeitung Ihrer Daten gemäß DSGVO widersprechen. Informationen zu unseren Datenschutzbestimmungen finden Sie hier: <http://www.sven-giegold.de/datenschutz>

Sven Giegold, MdEP
<http://www.sven-giegold.de>

Ich freue mich über Unterstützung: Twitter <http://www.twitter.com/sven_giegold> und Facebook <http://www.facebook.com/sven.giegold>.

Kategorien:Europawahlen 2019 Europa
Zurück
  • Mehr dazu
  • Kommentare 0
  • Kommentar verfassen
Für diesen Eintrag werden keine Kommentare mehr angenommen