Haushaltsrede 2021 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stutensee

Einleitung

Einleitung

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Frau Oberbürgermeisterin Becker,
liebe Frau Tröger, lieber Herr Geißler,
liebe Mitarbeitenden der Stadt,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats!

Auch in diesem seltsamen Corona-Jahr gab es positive Entwicklungen in Stutensee.

Für uns von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN waren dies vor allem die Maßnahmen, welche Stutensee für den Klimaschutz in Angriff genommen hat. So sind wir dem European Energie Award beigetreten und haben die Stelle eines Klimaschutzbeauftragten geschaffen. Und ein ganz entscheidender Schritt war für uns der Betritt Stutensees zum Klimaschutzpakt mit dem Land Baden-Württemberg.

 

Klimaschutz in Stutensee

Klimaschutz in Stutensee

Nichtsdestotrotz gibt es noch viel für den Klimaschutz zu tun. Der Fahrplan des European Energy Awards gibt uns vor, zunächst zu ermitteln, wo wir in Sachen Klimaschutz stehen, um daraus eine Maßnahmenliste zu entwickeln. Hierbei werden wir von der Umwelt- und Energie-Agentur des Landkreises in Person von Frau Schwegle unterstützt, wofür wir bereits jetzt unseren Dank aussprechen.
Mit den Maßnahmen wollen wir das Ziel erreichen, 2040 klimaneutral zu sein, dies legt auch der Klimaschutzpakt fest. Wir Grünen werden weiterhin darauf dringen, bereits 2035 klimaneutral zu sein - wie es die Wissenschaft fordert. Stutensee ist auch in der Lage, das zu schaffen. Es braucht Mut und Investitionen.

Im nächsten Jahr sollten wir keine Chancen verpassen, um die Klimaschutzziele zu erreichen.
Mangels Wind- und Wasserenergie muss sich Stutensee auf die Sonnenenergie konzentrieren. Bei Neubauten sollten wir daher so viele Photovoltaik-Anlagen wie möglich als Pflicht vorgeben. Ebenfalls sollten ab 2021 auf möglichst vielen Gebäuden der Stadt Photovoltaik-Anlagen errichtet werden. Hierdurch würden auch im Haushalt Kosten für Strom eingesparten werden können.
Es könnte z.B. bereits bei der geplanten Beschattung der Klassenräume des Schulzentrums in Blankenloch der Einsatz von Photovoltaik mitgedacht werden.

Stutensee will zudem die Energie aus den Klärwerken nutzen, beispielsweise aus der anaeroben Faulung. Die Prüfung der Umsetzung ist 2021 geplant, was uns Grüne sehr freut.

Die größte Energiequelle ist jedoch die Energieeinsparung. Hierbei ist die Gebäudedämmung im privaten Bereich entscheidend. Dass Privatpersonen unbürokratische und individuelle Beratung durch den Landkreis beim Thema Energieeinsparung erhalten, sollte die Stadt mehr publik machen.
Im Bereich Straßenbeleuchtung hinkt Stutensee derzeit hinterher und so werden wir auch dieses Thema 2021 sicherlich im Gemeinderat behandeln.
Bei der Erschließung von Neubaugebieten sowie bei der Sanierung von Straßen ist es wichtig, dass mehr Anschlüsse für E-Ladestellen für Privathaushalte in Form von Leerrohren mitgedacht werden. Es gibt auch Konzepte, dies in Straßenlaternen zu integrieren. Die Innovationen für den Klimaschutz reißen nicht ab und sollten daher auch in Stutensee genutzt werden.

Der Klimaschutzbeauftragte, dessen Stelle 2021 hoffentlich schnell besetzt wird, wird die wichtigen Projekte für den Klimaschutz mitplanen und umsetzen und hat auch die Aufgabe, mit den Bewohner*innen in Stutensee zu sprechen, wo sie Hilfe benötigen. Denn nur gemeinsam werden wir das Ziel der Klimaneutralität erreichen. Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe über alle Teile der Gesellschaft.

Bauen in Stutensee

Bauen in Stutensee

Klimaschutz ist natürlich auch bei Bauprojekten zu beachten. Wie viel gebaut wird und wenn ja, auf welche Weise, hat enorme Auswirkungen auf das Klima.
2021 werden wir daher auch über unsere Grundstückspolitik sprechen müssen. Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN regen an und halten es für sehr wichtig, dass diese Diskussion geführt wird, bevor neue Baugebiete ausgewiesen werden.
Stutensee hat - was nur Wenige beachten - in den letzten Jahren deutlich über dem Bundesdurchschnitt Flächen versiegelt. Das ist nicht nachhaltig und nimmt unseren Kindern und Enkelkindern die Möglichkeit, selbst über vorhandene Flächen zu entscheiden, wenn bereits wir, die Eltern und Großeltern, alles zugebaut haben. Wir Grüne sehen mit Sorge die weiteren Planungen in Friedrichstal und die vielen Optionen aus dem Flächennutzungsplan.

Und für uns Grüne ist es auch ganz klar, dass Innenentwicklung vor Außenentwicklung zu bearbeiten ist.
Eine sehr gute Entscheidung ist es daher, die Innenentwicklung voranzutreiben. Hierfür haben wir im Gemeinderat auch die Stelle eines Flächenmanagers geschaffen. Dieser ist wichtig, um in den Dialog mit den Eigentümer*innen zu treten, Verständnis für das gesamtgesellschaftliche Problem des Flächenverbrauchs zu schaffen und individuelle Lösungen zu finden.
Der Wohnpark Mittendrin ist ein zukunftsweisendes und damit unterstützenswertes Projekt der Innenentwicklung. Auch wenn wir Grünen im Detail den Energieverbrauch gerne verringert hätten.

Sofern neu gebaut wird - ob im Innenbereich oder in der Fläche - sollte Stutensee deutlich mehr den Klimaschutz mitdenken. Hierfür werden wir Grüne uns 2021 weiter sehr stark einsetzen.
Auch das Land fördert klimaschonendes Bauen. Bereits heute wird der Energiestandard KFW 40+ besser gefördert als KFW 55. Deshalb sollten wir in Stutensee den Standard KFW 40+ unbedingt setzen.
Wir als Stadt sollten auch mehr Anstrengung von den Investoren verlangen. Die Einsparungen, welche Investoren derzeit durch wenig ambitionierte Klimaschutzmaßnahmen erzielen, werden in Zukunft wie ein Bumerang auf die Eigentümer*innen und Mieter*innen als höhere Energiekosten zurückfallen.
Auch die von uns Grünen thematisierte Holzbauweise ist eine geeignete Klimaschutzmaßnahme. Die Mehrzweckhalle in Staffort wird hier als ein schönes Beispiel glänzen. Auf unsere Anregung hin will die Stadt 2021 eine Veranstaltung zum Holzbau durchführen.

Wir als Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN finden es wichtig, soziale Bauprojekte mit unterschiedlichen Wohnformen zu priorisieren, wie beispielsweise günstigen Wohnraum für Studierende und Familien, gemischt mit Wohnraum für die ältere Bevölkerung.
Ziel ist es zugleich, der älteren Bevölkerung attraktive und bezahlbare Wohnungen als Alternative zu ihren zu groß gewordenen alten Häusern zu geben. In Spöck hat jedoch eine Erhebung bei den älteren Menschen zu dem Ergebnis geführt, dass es an diesem alternativen Wohnraum noch fehlt.
Daher finden wir es sehr gut, dass wir uns heute im Gemeinderat entscheiden werden, den Weg für die Gründung einer Wohnungsgesellschaft frei zu machen. Stutensee nimmt damit die Versorgung mit sozialem Wohnraum ernst und wird sich künftig konzentriert darum kümmern.

STEP und Öffentlichkeit

STEP und Öffentlichkeit

Im kommenden Jahr werden wir den Stadtentwicklungsplan in Angriff nehmen, bei welchem die Einbeziehung der Öffentlichkeit eine sehr große Rolle spielen wird. Der Stadtentwicklungsplan wird uns eine Richtung für die nächsten Jahre geben.
Da die nächsten Jahre entscheidend für die Verhinderung eines extremen Klimawandels sind, wird auch im Stadtentwicklungsplan das Erreichen der Klimaschutzziele im Mittelpunkt stehen.

Die Bevölkerung sollte generell bei allen Maßnahmen in Stutensee aktiv mitgenommen werden. So finden wir Grüne es wichtig, dass Bebauungspläne nicht nur offengelegt werden, wie es das Gesetz vorgibt, sondern darüber hinaus mit den Menschen frühzeitig gesprochen wird.

Dialog in der Gesellschaft - Soziale Einrichtungen

Dialog in der Gesellschaft - Soziale Einrichtungen

Der Dialog in der Gesellschaft ist in allen Bereichen enorm wichtig.
Die Gespräche mit den Jugendlichen in den Jugendforen wurden 2020 nicht fortgesetzt, was wir Grüne sehr bedauern. Corona hat uns hier viel kaputt gemacht. Der Austausch mit den Jugendlichen muss dringend 2021 fortgesetzt werden, notfalls digital. Auch eine stärkere Berücksichtigung der nördlichen Stadtteile bei der Jugendarbeit sollte erfolgen.

Digitale Formate haben wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Corona-Zeit hinweg genutzt und sehen, dass sie viel dazu betragen, mehr Menschen zu beteiligen. Wir setzen uns dafür ein, dass auch die Stadt künftig öffentliche Sitzungen digital überträgt. Dies wird helfen, den Dialog mit der Bevölkerung zu verbessern und den Menschen zu verdeutlichen, wie Themen im Gemeinderat diskutiert werden und wie sich daraus die demokratischen Entscheidungen und Kompromisse ergeben.

In der Bevölkerung von Stutensee ist das soziale Engagement sehr groß. Dies zeigt sich in besonderem Maße bei der freundlichen Aufnahme von Geflüchteten. Die Stadt Stutensee hat immer sehr vorausschauend agiert, damit die Personen gut untergebracht werden konnten. Unter diesen guten Voraussetzungen hat sich schnell die Flüchtlingshilfe etabliert, welche bis heute erfolgreich die Geflüchteten unterstützt. Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten uns an dieser Stelle ausdrücklich für diesen unermüdlichen Einsatz bedanken.
Mit dem Beitritt zum "Bündnis sicherer Häfen" im September diesen Jahres haben wir im Gemeinderat unabhängig von europäischen Kontingent-Debatten ein Zeichen gesetzt und Menschen in Not auf Basis der Grund- und Menschenrechte unsere Aufnahmebereitschaft signalisiert.

Um allen Menschen in den Stadtteilen Hilfe zukommen zu lassen, gibt es die sogenannte Quartiersarbeit. Die sozialen und ökonomischen Lebensbedingungen der Menschen sollen hierbei durch Beteiligung und Vernetzung nachhaltig verbessert werden.
2019 wurde im Rahmen des Förderprogramms zum Aufbau eines Quartiersmanagements der Arbeitskreis „Quartier“ gegründet. Damit wurden beispielsweise erstmalig ein Pflegeübungszentrum und die Nachbarschaftshilfe auf den Weg gebracht. Da sich das alles nicht von selbst entwickelt, sollte das Quartiersmanagement noch mehr in den Fokus der Stadtverwaltung gelangen. Diese Forderung werden wir Grüne 2021 weiter unterstützen.

Die Vereine haben unter Corona sehr gelitten. Wir Grünen sind froh über die finanziellen Unterstützungen von Land und Bund. Die vielen Ehrenamtlichen werden 2021 jedoch auch viel Arbeit haben, um das Vereinsleben wieder zum Laufen zu bringen und die Mitglieder zurückzugewinnen. Hier sollte die Stadt - sobald es wieder möglich ist - die Durchführung von Veranstaltungen wie Straßenfeste und den Stutenseelauf durch unterstützende Maßnahmen ermöglichen.

Schulen

Schulen

Der Stellenwert der Schulen und Kindergärten ist uns allen in ganz Stutensee sehr wichtig. Daher ist im Haushalt ein zweistelliger Millionenbetrag vor allem für Baumaßnahmen und die Digitalisierung eingestellt. Die Digitalisierung der Schulen ist in der Corona-Zeit enorm vorangetrieben worden. Lehrer*innen und Schüler*innen verfügen nun über digitale Geräte, so dass der Unterricht notfalls und auch ergänzend digital stattfinden kann.
Wie in der übrigen Arbeitswelt auch sollten für die Schulen jedoch Systemadministrator*innen zur Verfügung stehen, so dass sich die Lehrerinnen und Lehrer auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren können. Daher haben wir als als Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rahmen der Haushaltsdebatte beantragt, hierfür zwei Stellen im Rathaus zu schaffen, zumal es hierfür auch Geld vom Land gibt.

Parallel zu den Schulen gibt es eine flächendeckende Kernzeit- und eine Hortbetreuung. Der Frage der Qualität der Betreuung gerade in den Nachmittagsstunden hat sich der Gemeinderat 2020 noch nicht angenommen. Auch in Stutensee ist es jedoch schwierig, Kindern aus sogenannten bildungsfernen Haushalten nachhaltig zu helfen. Mit einer reinen Betreuung und Hausaufgabenaufsicht ist das nicht zu leisten. Investitionen sind von Nöten, ganz gleich, ob es sich dabei um alternative Schulformen oder besondere Angebote der Stadt im Nachmittagsbereich handelt.

Bildung ist uns Grünen sowohl im Kindergarten als auch in der Schule sehr wichtig und wir unterstützen die vielen Investitionen in diesem Bereich.

Haushaltsdefizit

Haushaltsdefizit

Corona hat stark dazu beigetragen, dass das Defizit im Haushalt in Stutensee so groß ist. Der Bund und das Land Baden-Württemberg sind jedoch in der Pflicht, hier zu unterstützen, und sie tun es bereits. Daher haben wir Grüne wenig Sorge, dass das Defizit auf Dauer den Haushalt belastet. An der Haushaltsdiskussion konnte gut gesehen werden, dass Einsparungen derzeit kaum möglich sind. Stutensee muss investieren und sich kümmern.

Die Aufgabe für den Gemeinderat in Stutensee sehen wir Grüne nun darin, sich auf die Klimakrise einzustellen und keine Angst vor entsprechenden Investitionen zu haben. 2020 war das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen.

Artenschutz

Artenschutz

Ich habe die Rede mit dem Thema Klimaschutz begonnen und möchte mit dem Artenschutz schließen:
Im Artenschutz hat sich 2020 sehr viel bewegt. Der neue Umweltbeauftragte hat sich dieses Problems angenommen. Großes Lob sprechen wir ihm bezüglich seiner Arbeit als Vermittler zwischen Naturschutz und Landwirten aus. Stutensee investiert nun auch in diesem Bereich.

Viel Zeit und Geld wird die Stadt leider bei den Landschaftsschutzgebieten investieren müssen. Hier wurde über Jahrzehnte trotz unserer Mahnungen nichts getan, so dass sich dort Vieles zum Negativen verändert hat. 2020 haben wir im Gemeinderat beschlossen, den Schutz der Wiesen endlich in Angriff zu nehmen und die aktuellen Verletzungen rückgängig zu machen. Wir Grüne unterstützen das sehr und finden, dass gerade hier Öffentlichkeitsarbeit enorm wichtig ist.

Mut ist bei der Waldbewirtschaftung gefragt. Weshalb nicht aus der kommerziell getriebenen Waldbewirtschaftung aussteigen? 20 Jahre den Wald in Frieden zu lassen - bis Stutensee klimaneutral ist - wäre eine Option für Stutensee. Dabei müssten wir nicht auf Holz als Baumaterial verzichten, denn derzeit stehen aufgrund der vielen Schäden bundesweit enorme Mengen zur Verfügung. Im Haushalt ist derzeit ein Minus von 40 TSD EUR eingetragen. Sicherlich auch, weil der Holzpreis am Boden ist. Laut Aussage des Forsts könnten wir das Minus auf 16 TSD EUR reduzieren, wenn wir den Wald nicht mehr in dem Maße bewirtschafteten wie derzeit.

Da Holzentnahme aufgrund der sog. Verkehrssicherungsmaßnahmen weiterhin stattfände, bliebe genug Feuerholz aus Sturmschäden für die Stutenseer Bevölkerung. Gleichzeitig wird dem Wald aber Zeit gegeben, sich zu erholen und resistenter gegen Hitze, Stürme und Schädlinge zu werden.

Wir hoffen, dass solche Diskussionen mit Hinzuziehung von Experten aus der naturnahen Waldbewirtschaftung in der breiten Öffentlichkeit erfolgen. Bereits im Januar wird es erste Informationen zum aktuellen Zustand des Waldes geben.

Ein großes Anliegen ist uns auch die Erhaltung und Bepflanzung von Bäumen innerorts. Eine Baumschutzsatzung könnte hierbei auch hilfreich sein.

Ausblick

Ausblick

Zum Schluss danke ich nochmals im Namen der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN allen, welche sich in Stutensee engagieren und das Leben in Stutensee schöner machen.
Wir danken von Herzen der Feuerwehr und den Rettungsdiensten in Stutensee für ihre unermüdliche Hilfe in Notsituationen. Wir schließen uns dem Antrag an, 2021 einen Feuerwehrbedarfsplan zu errichten, gemeinsam mit dem neuen Kommandanten.

Wir danken allen Bediensteten der Stadt für ihr Engagement, ausdrücklich Frau Leyerle und ihren Mitarbeitenden für die ausgezeichnete Arbeit bei der Erstellung des Haushalts, welche dieses Jahr aufgrund Corona besonders anspruchsvoll war.
Herzlichen Dank Allen!

Wir Grüne wünschen uns, dass das Jahr 2021 das Jahr des Mutes und des Wiederfindens wird. Mut für alle erforderlichen Anstrengungen im Bereich Klima- und Artenschutz.

Wiederfinden werden wir uns hoffentlich über Straßenfeste, persönliche Austausche und die Erneuerung von Freundschaften, welche unter der Corona-Distanz gelitten haben. Wir freuen uns darauf und blicken gespannt und zuversichtlich auf das Jahr 2021.

Vielen Dank.

Susanne Suhr