Haushaltsrede 2022 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stutensee

Einleitung

Einleitung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

liebe Frau Oberbürgermeisterin Becker,

lieber Herr Geißler,

liebe Mitarbeitenden der Stadt,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats!

 

Das Jahr 2021 ist fast vorbei. In der Rückschau war es ein unwahrscheinlich ereignisreiches Jahr für Stutensee. Ein Jahr, in welchem viel Wegweisendes für die Zukunft unserer Stadt in Angriff genommen wurde:

• Wir haben es geschafft, die Dezernatsstelle 2 wieder zu besetzen und die Organisationsstruktur der Verwaltung neu zu gestalten;

• der Prozess zur Erstellung des Stadtentwicklungsplans ist erfolgreich aufgenommen worden;

• für den Klimaschutz sind wir von der Planungs- in die Arbeitsphase eingetreten

• und die Innenentwicklung wurde vorangebracht.

 

Die Corona-Pandemie hat jedoch Spuren hinterlassen. Daher sollten wir 2022 neue Projekte mit Bedacht auf das Leistbare angehen und besser keine neuen Baustellen aufmachen. Der Gemeinderat und die Stadtverwaltung sollten jetzt abwarten, was der Stadtentwicklungsplan für Prioritäten setzt. Und wenn wir etwas Neues angehen, sollten wir uns die Zeit nehmen, dieses Mal in Ruhe von Anfang an unter Einbeziehung des Klimaschutzzieles zu planen.

 

 

I. Schulen und Kindergärten

I. Schulen und Kindergärten

Mit Blick auf den Haushalt und mit Blick auf die Arbeitsbelastung müssen Prioritäten gesetzt werden. Und hier sehen wir als Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ganz klar die Schulen und Kindergärten in Stutensee mit an vorderster Stelle.

Das Schulzentrum Blankenloch wurde 2021 hinsichtlich des Brandschutzes provisorisch ertüchtigt. Die eigentlichen Maßnahmen werden in den kommenden Jahren umgesetzt. Zudem werden Fachräume wie die Physiksäle erneuert. Dies war schon lange geplant und wird die Attraktivität des Schulstandorts Blankenloch sichern. Für die gesamten Planungen am Schulzentrum sollte dem Gemeinderat nochmals ein umfassendes Baukonzept vorgestellt werden, in welchem neben den Brandschutzmaßnahmen auch die Lüftung und die Raumaufteilung sowie das energetische Konzept im Detail vorgestellt werden.

Auch bei den Grundschulen ist einiges zu tun. Die Grundschulen in Friedrichstal und Spöck müssen saniert werden, vor allem hinsichtlich des Brandschutzes. In Büchig wird das Schulgebäude ertüchtigt und ein neues Gebäude für die Kernzeit gebaut werden. Das alles führt zu einer Belastung des Haushalts bis 2024 von rund 12,8 Mio. EUR.

Bei den Grundschulen müssen wir zudem im Blick behalten, dass der Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung 2026/2027 kommt. Das erfordert mehr Platz und mehr Personal für die Nachmittagsstunden. Wichtig ist uns Grünen hierbei, dass das Personal pädagogisch geschult ist und dass durch eine Verzahnung mit den Vereinen Angebote z.B. in den Bereichen Sport und Musik gemacht werden. Das ist essentiell für eine Chancengleichheit unserer Kinder. Noch besser wäre eine Ganztagsgrundschule, bei welcher die Schule und nicht die Stadt für die Nachmittagsgestaltung verantwortlich ist.

Für die ganz Kleinen in Stutensee brauchen wir mehr Kindergärten, so dass nach weiteren Standorten gesucht wird. Aber bereits die erforderlichen Sanierungen im Bestand führen zu erheblichen Aufwänden. Eingestellt sind daher im Haushalt bis 2024 ähnlich wie für die Grundschulen insgesamt rund 12,5 Mio. EUR.

Diese Investitionen in die Bildung halten wir Grüne für unabdingbar und begrüßen sie daher sehr.

 

Caribi muss stattfinden

Das Caribi-Feriendorf ist ein Aushängeschild der Stadt Stutensee. Wir als familienfreundliche Stadt dürfen uns hier nicht von der Pandemie abhalten lassen. Daher begrüßen wir es, dass die Finanzierung wieder im Haushalt eingestellt ist und die Planungen für das Caribi-Feriendorf aufgenommen werden.

 

Schwimmbad Spöck

Dass Spöck über ein Schwimmbad verfügt, ist toll und ein Standortvorteil. Jedoch ist es seit längerem sanierungsbedürftig. Daher muss der Gemeinderat 2022 endgültig klären, ob wir uns das Schwimmbad weiter leisten wollen oder nicht. An dieser Entscheidung sollte u.E. die Öffentlichkeit frühzeitig beteiligt werden.

II. Klimaneutrales Stutensee

II. Klimaneutrales Stutensee

Eine weitere sehr wichtige Aufgabe des Gemeinderats und der Verwaltung besteht darin, Stutensee klimaneutral zu machen. Gemeinsam mit Frau Schwegle von der Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe und dem Ingenieurbüro Isuf haben wir im Gemeinderat Bereiche festgelegt, die Stutensee im kommenden Jahr 2022 angehen wird.

 

PV-Anlagen

So wurden 200.000,- EUR für Photovoltaikanlagen im Haushalt eingestellt. Stutensee könnte theoretisch seinen derzeitigen Strombedarf über Photovoltaik decken. Doch auch auf den kommunalen Dächern fehlen noch Anlagen. Zunächst werden nun Gebäude der Stadt ausgewählt, in denen der Großteil des Stroms selbst genutzt werden kann. Wir Grüne fordern, dass auch die anderen kommunalen Dächer für PV-Anlagen freigegeben und z.B. an Bürgerenergiegenossenschaften verpachtet werden. Hierfür bedarf es möglichst schnell einer Grundsatzentscheidung des Gemeinderats.

 

Straßenbeleuchtung

Ein denkbar einfaches Mittel zum Klimaschutz durch Stromsparen ist auch der Austausch der Straßenbeleuchtung. Auf unseren Antrag hin wurden nun 250.000,- EUR in den Haushalt eingestellt, so dass zumindest 1/4 der alten Lampen bereits 2022 umgerüstet werden kann.

Die neuen Lampen werden zugleich mit ihrem insektenfreundlichen Lichtspektrum einen wertvollen Beitrag zum Artenschutz leisten.

 

Wärme

Strom ist das eine und Wärme das zweite wichtige Puzzleteil zum erfolgreichen Klimaschutz. Es wird derzeit ein kommunaler Wärmeplan erstellt über welchen der Bestand analysiert und dann die Möglichkeiten für die Wärmeerzeugung durch erneuerbare Energien ermittelt werden.

Außerdem werden die Daten von einigen der kommunalen Liegenschaften erfasst, um das Potential für deren energetische Sanierung zu kennen. Hier sollten u.E. deutlich mehr Gebäude einbezogen werden als bisher.

Im Rahmen der Gesamtplanung der Klimastrategie für Stutensee hat sich gezeigt, dass die Bedingungen für ein Nahwärmenetz in Blankenloch wohl sehr gut sind. Deshalb wird hierfür gerade die Machbarkeit geprüft. Die Wärme der Kläranlage im Norden Blankenlochs soll gewonnen werden, um die großen kommunalen Liegenschaften wie z.B. Schulzentrum, Hallenbad und Festhalle sowie kirchliche Gebäude, aber auch das neu entstehende Concordia-Quartier damit zu versorgen. Das „Energiequartier Blankenloch“ hat das Potential, ein tolles Leuchtturmprojekt für Stutensee zu werden!

Auch in den anderen Stadtteilen wird der Aufbau von Nahwärmenetzen untersucht werden.

Für all diese Planungen entstehen Kosten in Höhe von ca. 190.000,- EUR. Aufgrund der großzügigen Förderung wird die Stadt lediglich ca. 30.000,- EUR davon in Eigenleistung einbringen müssen. Das ist geradezu ein Schnäppchen. Wir Grüne begrüßen diese positiven Entwicklungen in Stutensee sehr.

Frau Schönhaar, die im Januar die Leitung des Dezernats 2 übernimmt, wird künftig zudem von unserer neuen Klimaneutralitätsbeauftragten unterstützt. Damit ist die Verwaltung u.E. personell gut aufgestellt, um den Klimaschutz in Stutensee bereits 2022 ein erhebliches Stück voran zu bringen.

III. Stadtentwicklung

III. Stadtentwicklung

In den letzten Jahren ist Stutensee sehr stark vor allem im Außenbereich gewachsen. 2021 stand endlich im Lichte der Innenentwicklung. Herr Arvandi, unser Flächenmanager hat seine Arbeit aufgenommen und versucht, Lücken in der innerörtlichen Bebauung zu schließen. Wir bedanken uns herzlich bei ihm für seine wertvolle Arbeit.

Der Stadt fehlen eigene Grundstücke z.B. für die Errichtung von Kindergärten. Es wird nun deutlich, dass es besser wäre, wenn die Stadt möglichst wenig Grundstücke verkauft. Es ist die bessere Strategie, Grundstücke in Erbpacht zu vergeben oder selbst zu nutzen. Das entspräche u.E. mehr einer generationengerechten Vorgehensweise bei der Stadtentwicklung.

IV. Mobilität

IV. Mobilität

Das Thema Mobilität in Stutensee sollte 2022 stärker in den Fokus rücken. Es fehlt die Erweiterung der S2-Strecke nach Bruchsal. Ebenso fehlt es an guten Konzepten für die Mobilität in Ost-West-Richtung Staffort - Friedrichstal. 2022 werden wir auch im Rahmen des Stadtentwicklungsplans weiter daran arbeiten müssen.

Immerhin wurde die Infrastruktur für das Radfahren durch das Aufstellen von Fahrradboxen etwas verbessert. Das vereinfacht das Umsteigen vom Fahrrad auf andere Verkehrsmittel.

2021 hat uns zudem das Thema Güterbahntrasse beschäftigt. Grundsätzlich begrüßen wir Grüne den Bau der Bahntrasse zwischen Mannheim und Karlsruhe. Sie muss aber im Ergebnis natur- und menschenverträglich sein.

 

V. Artenschutz

V. Artenschutz

Das Artensterben ist neben dem Klimawandel eine uns unmittelbar bedrohende Entwicklung. In Stutensee leistet unser Umweltbeauftragter, Herr Scholer zusammen mit seinem Team wertvolle Arbeit für den Artenschutz, wofür wir uns hiermit nochmals herzlich bedanken.

Seit 2019 wurden in Stutensee im Rahmen des Labeling-Verfahrens „StadtGrün naturnah“ Blühflächen neu gestaltet. Stutensee wurde für diese Arbeit mit dem Label „Bronze“ ausgezeichnet. Weitere Flächen sollen in das Programm aufgenommen werden. Das begrüßen wir sehr. Im März 2021 hat der Gemeinderat ergänzend dazu endlich die Grünflächenstrategie als verbindliche Handlungsleitlinie für alle innerörtlichen Grünflächen verabschiedet. Um das Verständnis der Bevölkerung für diese Form des Artenschutzes zu verbessern, sollte die Öffentlichkeitsarbeit intensiviert werden.

„Stadtgrün naturnah“ ist nur eine der vielfältigen Aktion des Bündnisses „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ Daher wünschen wir Grüne uns, dass Stutensee 2022 diesem Bündnis beitritt und sich noch stärker für den Artenschutz einsetzt.

Bäume werden auch für ein besseres Klima benötigt. Deshalb sollte jeder umgemachte Baum im Innenbereich, eins zu eins ersetzt werden. Jedoch ist hierbei zu beachten, dass ein 50 Jahre alter Baum nicht mit einem frisch gepflanzten gleichzusetzen ist.

Im Außenbereich verfügt Stutensee über zahlreiche Streuobstwiesen. Hier wünschen wir uns, dass vorhandene Pflegekonzepte auch angewandt werden.

 

Landwirtschaft

Die Landwirtschaft macht einen großen Teil unserer Flächen aus. Die Stadt hat 2021 wieder den Runden Tisch mit der Landwirtschaft und dem ehrenamtlichen Naturschutz organisiert. Diesen Austausch erachten wir als sehr wertvoll. Vor allem aus Sicht des Artenschutzes wäre die Umstellung auf biologische Landwirtschaft wichtig. Möglich wäre es auch, landwirtschaftlich genutzte Flächen zugleich für die Sonnenenergie zu nutzen. Für diese Doppelnutzung gibt es vorbildlichen Flächen z.T. sogar mit höheren Erträgen der Nutzpflanzen.

 

Wald in Stutensee

Der Wald ist vom Klimawandel durch die Trockenperioden stark betroffen. Im Haushalt sind pro Jahr ca. 60.000,- EUR als Minus eingestellt. Der Ertrag aus dem Holzverkauf deckt also die Kosten für die Bewirtschaftung nicht. Auch die finanziellen Probleme werden sich verschärfen, wenn wir nicht für einen klimastabilen Wald sorgen. Aus unserer Sicht sollte hierfür das Ökosystem geschützt und die Erholungsfunktion des Waldes für uns Menschen in den Vordergrund gesetzt werden. 2022 erhalten Sie Gelegenheit, sich über die Möglichkeit eines naturnahen Waldes zu informieren und dann über die Zielsetzung unserer Waldstücke zu beraten. Dafür haben wir Grüne uns stark gemacht und sind auf die Gespräche gespannt.

VI. Wasser

VI. Wasser

Stutensee muss sich auch hinsichtlich der Hochwassergefahren vorbereiten. Für die Ertüchtigung der Pfinz/Heglach wurden im Haushalt 100.000,- EUR eingestellt. Auch eine aktualisierte Hochwasserschutzkarte von Stutensee wäre sinnvoll. Darin sollten die Vorhersagen, wie sich das Klima in der Region verändern wird, berücksichtigt werden.

 

VII. STEP und Öffentlichkeit

VII. STEP und Öffentlichkeit

Die Erstellung des Stadtentwicklungsplans hat sich durch die Pandemie verzögert. Im Frühjahr 2022 werden Sie alle endlich die Möglichkeit bekommen, die Zukunft Stutensees mitzugestalten. Da die nächsten Jahre entscheidend für die Verhinderung eines extremen Klimawandels sind, wird auch im Stadtentwicklungsplan das Erreichen des Klimaschutzziels im Mittelpunkt stehen.

Im November 2021 hat das Jugendforum wieder erfolgreich stattgefunden. Das Jugendforum ersetzt jedoch aus unserer Sicht nicht die aktive Einbeziehung der Jugendlichen in die Arbeit des Gemeinderats. Dies sollten wir im kommenden Jahr mit den Jugendlichen zusammen angehen.

VIII. Quartiersmanagement und Flüchtlingshilfe

VIII. Quartiersmanagement und Flüchtlingshilfe

Lebendige Nachbarschaften und lebenswerte Quartiere entstehen nicht von selbst. Stutensee erhält Fördergelder für den Aufbau des Quartiersmanagements. Durch unsere Quartiersmanagerin Frau Bellem wird hierfür z.B. eine organisierte Nachbarschaftshilfe aufgebaut und es wurde der Arbeitskreis Quartier gebildet. Herzlichen Dank hierfür. Dennoch sind wir Grüne der Ansicht, dass es mehr Anstrengung bedarf, um in Stutensee erfolgreiche Quartiere zu entwickeln.

 

Flüchtlingshilfe

In Afghanistan sind weiterhin Menschen in Gefahr, welche die deutsche Bundeswehr unterstützt haben. Daher bitten wir Grüne die Stadt Stutensee erneut darum, anzubieten, schnell und unbürokratisch, ggf. auch über die zugewiesene Anzahl hinaus afghanische Flüchtlinge aufzunehmen. 

Die Flüchtlingshilfe Stutensee e.V. kann und wird in einem solchen Fall unsere Verwaltung bei der Integration dieser Menschen unterstützen. An dieser Stelle danken wir der Flüchtlingshilfe für ihren Einsatz herzlich.

IX. Ernährung Lebensmittel 

IX. Ernährung Lebensmittel 

Die Stadt Stutensee plant, die Schulverpflegung neu auszuschreiben. Den Kindern sollen künftig mehr Lebensmittel in Bio-Qualität angeboten werden. Das begrüßen wir Grüne sehr. Zudem ist es unseres Erachtens wichtig, dass die Menge der weggeworfenen Lebensmittel nachverfolgt wird.

Faires Beschaffungswesen

Wir als Verbraucherinnen und Verbraucher werden immer wieder angehalten, beim Einkauf auf Nachhaltigkeit zu achten. Aber auch die Stadtverwaltung kann selbst einiges tun. Im kommenden Jahr sollte daher endlich auch die Umsetzung der fairen und ökologischen Beschaffung auf die Tagesordnung genommen und Stutensee eine Fair Trade Town werden.

X. Haushaltsdefizit - Stellenplan der Stadtverwaltung

X. Haushaltsdefizit - Stellenplan der Stadtverwaltung

Ein Großteil des Haushalts umfasst immer die Personalkosten und hier verzeichnen wir 2022 1,35 Mio. EUR mehr Ausgaben als 2021. Trotz intensiver Diskussionen schien uns hier kaum etwas kürzbar. Wichtig ist trotzdem, dass sich die kommunalen Personalstellen nicht jährlich kontinuierlich erhöhen. Hierauf muss der Gemeinderat achten.

XI. Ausblick

XI. Ausblick

Zum Schluss möchte ich nochmals unseren Dank aussprechen an die Freiwillige Feuerwehr, das Rote Kreuz, die DLRG und an all die Ehrenamtlichen, welche sich in Stutensee engagieren und sich unermütlich einsetzen.

Wir danken allen Bediensteten der Stadt für ihr Engagement, ausdrücklich Frau Leyerle und ihren Mitarbeitenden für die ausgezeichnete Arbeit bei der Erstellung des Haushalts.

Leider sind wir wieder in einer schwierigen pandemischen Situation so kurz vor Weihnachten. Umso wichtiger ist es, das Positive hervorzuheben. Es ist ein guter Haushalt. Der Gemeinderat arbeitet konstruktiv zusammen und 2022 steht im Lichte der Bürgerbeteiligung.

Daher wünschen wir Ihnen allen, dass Sie es schaffen, sich auf die schönen Seiten des Lebens zu konzentrieren. Es ist wichtig, sich zu freuen und diese Freude an Mitmenschen weiterzugeben. Für das kommende Jahr wünschen wir allen neue Kraft und Zuversicht und eine Aufbruchstimmung, um Stutensee dann gemeinsam zukunftsfähig zu gestalten.

Vielen Dank.

Susanne Suhr