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Bericht von der OV Sitzung am 11. Januar 2023

Den Beginn unserer Sitzungen widmen wir immer einer freien Aussprache zu einem bestimmten Thema. Diesmal ging es um die Betrachtung der Regierungsverantwortung auf Bundesebene – eine Bilanz. Was lief gut? Was lief schlecht?

Es schmerzt uns sehr zu sehen, wie immer wieder Herzensanliegen durch das brutale Vorgehen Putins und anderer in den Hintergrund gedrängt werden. Wir sind deshalb froh, dass die Grünen mit in der Regierungsverantwortung sind, weil sie ein Garant dafür sind, dass trotz der schwierigen Bedingungen immer wieder an das Wesentliche erinnert wird.

Wir gehen davon aus, dass jemand, der angegriffen wird, das Recht hat, sich zu verteidigen. So sind Waffenlieferungen zwar niemals Ziele grüner Politik, können aber andererseits notwendige Folgen vergangener Politik sein.

Viel Gutes wurde in kleinen Dingen sozusagen im Schatten der Weltereignisse auf den Weg gebracht: Landwirtschaft, Tierschutz und anderes. Etwa 100 Gesetze sind von den Grünen in dieser Beziehung manchmal fast unbemerkt eingebracht worden.

Vor allem die Arbeit von Habeck und Baerbock wurde gewürdigt, die in dieser schwierigen Zeit wirklich eine gute Arbeit machen.

Zum Bericht aus dem Gemeinderat ist zu erwähnen, dass die Haushaltsrede auf unseren Webseiten zu finden ist (https://gruene-stutensee.de/infosmaterialien/haushaltsrede-2023).

Zur Vertiefung unserer Arbeit wird von 27. bis 29 Januar 23 eine Klausur stattfinden.

Weiterhin diskutierten wir die Frage, wie die Kulturförderung in Stutensee in der Zukunft aussehen soll. Entsprechend den Einrichtungen zur Wirtschaftsförderung steht eine entsprechende Kulturförderung noch aus.

Ebenso war ein Thema, ob und inwiefern eine Bürgerenergiegenossenschaft (BEG) für Stutensee sinnvoll ist. In Durmersheim, Kraichgau, Ettlingen und neuerdings auch Karlsruhe gibt es das schon. Es wäre also auch denkbar, sich an diese mit ihren Erfahrungen anzuschließen.

Gottfried Beyer

Vorstand OV Stutensee Bündnis 90 / Die Grünen

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