22.01.21 –

An dieser Konferenz haben am 16.01.2021, von 10 bis 14 Uhr, 14 grüne Stadt- und Landkreisrät*innen teilgenommen, sowie die grünen Landtagsabgeordneten Alexander Salomon und Thomas Poreski.

Thomas Poreski ist Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales und Integration sowie Sprecher für Sozialpolitik, Jugend und Inklusion im Landtag. Er hat an diesem Abend die sozialpolitische Agenda mit den Themen Gesundheitsversorgung, Pflege, Behindertenhilfe, Jugendhilfepolitik und Armutsbekämpfung vorgestellt. Es wurde über Primärversorgungszentren und „Caring Communities“ diskutiert sowie über die Verschiebung der Entscheidung über die Landespflegekammer auf die nächste Legislaturperiode. Michael Borner, grüner Stadtrat in Karlsruhe und Intensivfachpfleger, berichtete über die häufigsten Langzeitfolgen von Intensivbehandlungen wie das Fatigue-Syndrom und Muskelschwäche und wies auf die fehlenden Rehabilitationsplätze für diesen speziellen Rehabilitationsbedarf hin. Herr Poreski nahm diese dringende Bitte mit in die nächste Sitzung der Krankenhausbedarfsplanung für BaWü.

Im weiteren Verlauf hat Christine Stemke, Stadträtin der GRÜNEN in Stutensee, die Umsetzung der zum 01.01.2020 in Kraft getretenen generalistischen Pflegeausbildung im Stadt- und Landkreis skizziert und es wurden weitere Schritte zur Attraktivitätssteigerung der Ausbildung und der notwendigen Erhöhung der Pflegeausbildungsplätze erörtert.

Verena Anlauf, Sozialsprecherin der GRÜNEN im Gemeinderat KA , hat die Karlsruher Sozialpässe vorgestellt. Die Einkommensgrenze ist in Karlsruhe erhöht worden. Die grünen Stadträt*innen haben zusammen mit der SPD und den Linken in Karlsruhe eine 30%-Schwelle durchgesetzt, so dass für viele armutsgefährdeten Menschen in der Stadt auch eine ausreichende Teilhabe gewährleistet werden kann. Eine deutliche Erhöhung der Bemessungsgrenze ist einer der wichtigsten Schritte, um Personen in schwierigen finanziellen Situationen Hilfe leisten zu können. Armut betrifft zahlreiche Familien und auch Einzelpersonen, deren Bezüge im Niedriglohnsektor und damit knapp über der bisherigen Einkommensgrenze liegen. Diese Personengruppe ist auch durch die wirtschaftliche Auswirkung der Corona-Pandemie besonders betroffen.

Zukünftig wird dieses Treffen halbjährig stattfinden mit einem Austausch über sozialpolitische Veränderungen, Dringlichkeiten und daraus abzuleitendem Handlungsbedarf.

Christine Stemke
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stutensee