12.12.23 –

Bei einem kurzfristig anberaumten Ortstermin am Fischerheim in Staffort konnte unsere Fraktionsvorsitzende Kathrin Weisser den Bahnexperte der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Verkehrsausschusses Matthias Gastel begrüßen. Neben Frau OB Becker waren zahlreiche Gemeinde- und Ortschaftsrät*innen der Grünen, Vertreter*innen des Ortschaftsrats Staffort, der Agenda Natur und Umwelt, des BUND, der Bürgerinitiative Karlsruhe-Molzau und etliche Bürger*innen anwesend.

Gastel informierte zum ergebnisoffenen Planungsverfahren der Bahn in unserer Region, das im Auftrag und nach Vorgaben des Bundes zum Lückenschluss der Magistrale Rotterdam-Genua durchgeführt wird. Nach wie vor führen Varianten quer durch Stutensee. Friedrichstal und Spöck würden getrennt und Staffort zwischen Autobahn und den neuen Gleisen eingeschlossen. Unvorstellbar! Gastel machte sich ein Bild vor Ort und beantwortete die zahlreichen Fragen und Anregungen der Anwesenden. Er betonte das Bündelungsgebot an vorhandener Infrastruktur, wie z. B. Autobahnen, und dass es durch eine Bündelung zu einer Verbesserung des Lärmschutzes kommen könne, da dann die aktuellen Standards einzuhalten wären. Durch die neuen Gleise würde das Schienennetz „resilienter“ gegen Verspätungen und Zugausfälle. Außerdem würde die Bestandsstrecke durch Friedrichstal, Blankenloch und bei Büchig entlastet und damit die dort wohnenden Bürger*innen. Nach Einarbeitung der demnächst vorliegenden Zugprognose für 2040 will die Bahn in der zweiten Jahreshälfte 2024 die Antragsvariante vorstellen, die dann vom Bundestag zu beschließen ist.

Die von unserem Gemeinderat Karl Mittag bereits wiederholt vorgebrachte Forderung, schon im jetzigen Planungsstadium die Zerschneidungswirkung zu berücksichtigen, wäre nach Aussage Gastels ein „Planungsfehler“, der das Verfahren rechtlich angreifbar machen würde, da hier ein Kriterium unter vielen herausgegriffen würde. Diese Aussage deckt sich mit der Position der Bahn.

Unsere Position ist klar: Nach Abwägung aller Fakten wäre es mehr als überraschend, wenn die für Mensch, Natur und Umwelt verträglichste Streckenführung der neuen Gleise zwischen Mannheim und Karlsruhe quer durch Stutensee laufen würde. In diesem Fall müsste der komplette Planungsprozess mit Blick auf seine innere Logik auf den Prüfstand. Wir bleiben am Ball.

Dr. Frank Hornung
OV Bündnis 90/Die Grünen Stutensee