Finanzen
Von: Philipp Mader
„Soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt“ im Koalitionsvertrag
In der Sitzung des Ortsverbands der Grünen am 4. Mai 2022 diskutierten wir die Abschnitte zur sozialen Arbeitspolitik aus dem Koalitionsvertrag zwischen FDP, Grünen und SPD. Wir beleuchteten dabei auch, welche Auswirkungen die Politik-Änderungen dabei auf Stutensee und auf die Stutenseer Umgebung haben könnten. Drei Felder werden bei der sozialen Arbeitspolitik der Koalition in den Fokus gerückt: die Stärkung des ländlichen Raums, die Förderung von Ausbildungsmöglichkeiten und die Fokussierung auf Weiterbildung. Es stellte sich uns die Frage, welche Rolle Stutensee dabei einnehmen kann, wie die Bildungseinrichtungen in Stutensee die bundespolitischen Ideen umsetzen könnten und welche Aufgaben, aber auch Möglichkeiten hier zukünftig auf uns zukommen werden.
Mehr»Von: Susanne Suhr
Koalitionsvertrag: Thema Landwirtschaft
Besprechung und Diskussion im Ortsverband
Am 6.4. haben wir uns im Alten Rathaus zur Ortsverbandssitzung getroffen und über die Frage gesprochen, welche Vereinbarung über die Landwirtschaft im Koalitionsvertrag der Bundesregierung getroffen wurde und wie wir dazu stehen.
Zunächst einmal die harten Fakten:
Das Thema Landwirtschaft beginnt auf Seite 43 im Koalitionsvertrag.
Als konkrete Ziele sind folgende angegeben:
Verbindliche Tierwohlkennzeichnung und
30 % Ökolandbau bis 2030.
Beides wird von unserem OV begrüßt.
Mehr»Von: Andrea Schwarz
Solaroffensive in Baden-Württember
Photovoltaik-Pflicht für alle neuen Wohngebäude ab 1. Mai –
Kabinett beschließt Änderung der bestehenden Verordnung
Umweltministerin Thekla Walker: „Unser vorrangiges Ziel muss der schnelle Ausstieg aus den fossilen Energieträgern und der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien sein.“
Die Solar-Offensive Baden-Württembergs geht voran: Ab 1. Mai gilt die Photovoltaik-Pflicht für neue Wohngebäude; ab Januar 2023 greift diese auch bei allen grundlegenden Dachsanierungen. Eine entsprechende Änderung der bestehenden Verordnung hat das Kabinett beschlossen.
Mehr»Von: Volker Stelzer
Waldbewirtschaftung mit Pferden in Stutensee: Sinnvoll oder nicht?
Dem Wald in Stutensee geht es nicht gut. Könnte es ihm besser gehen, wenn ein Teil der heute mit großen Maschinen durchgeführten Arbeiten in Zukunft mit Hilfe von Pferden durchgeführt würde? Diese Frage stellten sich viele Besucher bei der am 18.03.2022 durchgeführten Demonstration des Einsatzes von Rückepferden in einem Teil des Stadtwaldes auf der Gemarkung Staffort. Die Veranstaltung wurde von der Stadtverwaltung und der für den Stadtwald zuständigen Forstdirektion organisiert.
Für die bei herrlichem Wetter versammelten Interessierten war es sehr spannend mitzuerleben, wie Herr Bacher mit seinem Team und seinen Pferden die zuvor gefällten Bäume von den Plätzen, auf denen sie gefällt wurden, zur Straße beförderte. Beeindruckend war, wie eingespielt Herr Bacher und seine Pferde waren, wenn diese die Stämme durch unwegsames Gelände und Gestrüpp gezogen haben.
Mehr»Von: Volker Stelzer
Russlands Überfall auf die Ukraine – Es wird auch uns treffen.
Am 24.02.2022 hat Russland mit massiven militärischen Verbänden die Ukraine angegriffen. Ziel ist augenscheinlich zumindest der Sturz der demokratisch gewählten Regierung, wenn nicht gar die Einverleibung der Ukraine in den russischen Staat. In der Folge sterben Menschen, Häuser und Infrastruktur werden zerstört, Menschen leiden. Diese Situation sollte vor allem um der Menschen in der Ukraine Willen so schnell wie möglich beendet werden!
Der Vorfall reiht sich in einige Handlungen der letzten Jahre ein, die vom russischen Staat ausgingen: Überfall auf Georgien, aktive militärische Unterstützung des Diktators und Folterers und Schlächters seines eigenen Volkes Assad, Vergiftung von Menschen, Überfall auf die Krim und den Donbass, Unterdrückung von Pressefreiheit und missliebigen Personen. Hierbei war das Töten von Menschen immer Teil der Handlungen.
Mehr»Von: Andrea Schwarz, MdL und Susanne Suhr, OV Stutensee
Landeswettbewerb Bauen und Modernisieren noch bis zum 31. März 2022
Wenn wir über erneuerbare Energie, über Energiewende sprechen, denken wir meist an die Stromgewinnung durch Photovoltaik, Windkraft oder Biomasse. Die energetische Versorgung unserer Wohnungen gerät dabei in den Hintergrund. Aber gerade die klimaneutrale Wärmeversorgung ist die zentrale Herausforderung, um das Pariser Klimaziel zu erreichen. „Wer hochwertig energetisch baut und saniert, trägt mit dazu bei, die Energiewende voranzubringen und das Klima zu schonen“, betont Umweltministerin Thekla Walker.
Mehr»Von: Volker Stelzer
Von Glasgow nach Stutensee
Vom 31.10. bis12.11.21 hat in Glasgow der 26te Klimagipfel stattgefunden. Wenn man die Ergebnisse mit denen früherer Gipfel vergleicht, so ist doch einiges erreicht worden. Ganz vorneweg ist bemerkenswert, dass nicht mehr das 2 Grad Ziel angepeilt wird, wie noch in Paris vereinbart, sondern 1,5 Grad als Grenze fixiert. Es gab ein weites Bündnis, das sich für einen Ausstieg aus der Kohle ausspricht, auch wenn dieses Ziel wegen einiger Einsprüche nicht in das offiziellen Dokument aufgenommen und in ein „muss verringert werden“ geändert worden ist. Am Rande des Gipfels wurden zudem eine Reihe von konkreten Vereinbarungen etwa zum Waldschutz, zum Umgang mit Methan-Emissionen und dem Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor getroffen.
Was haben diese Vereinbarungen mit Stutensee zu tun?
Mehr»Von: Andrea Schwarz MdL
Landwirtschaftliche Musterbetriebe gesucht
Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sucht bis zum 31. Januar 2022 Musterbetriebe, die Biodiversitätsmaßnahmen praktizieren oder die auf mehr Natur- und Artenschutz setzen wollen.
Am Dienstag, 9. November, gab die grüngeführte Landesregierung den Startschuss für das Projekt BiodivNetz BW. Ziel des Projekts ist die Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung und Pflege der Kulturlandschaft und zum Schutz der Biodiversität in Baden-Württemberg.
Mehr»Von: Andrea Schwarz MdL
Ministerium bringt Leben in die Städte
Einkaufsstraßen und kleine Geschäfte im ländlichen Raum gehen nicht erst seit der Pandemie immer weiter zurück. Die Landesregierung startet nun ein Förderprogramm zur Belebung des Einzelhandels und der Innenstädte. „Die Ortskerne sollen wieder lebendig werden. Deshalb nehmen wir mit diesem Förderprogramm leerstehende Passagen und Geschäfte, Events und Digitalisierungsmaßnahmen in den Fokus“, so die Abgeordnete Andrea Schwarz aus dem Wahlkreis Bretten.
Mehr»Von: Gottfried Beyer
Der Jahreswohlstandsbericht
Noch immer wird Wohlstand vor allem über die Wirtschaftsleistung definiert. Doch das Bruttoinlandsprodukt ist auf mehr als nur einem Auge blind. Es sieht nicht, ob das Wirtschaftswachstum die Umwelt und das Klima zerstört oder bewahrt. Es kann nicht wiedergeben, wie der Wohlstand in einer Gesellschaft verteilt ist, wie es um die Bildung steht oder wie zufrieden die Menschen in einem Land sind.
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