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Bericht von der OV-Sitzung Januar 2022

Am 12.Januar trafen wir uns noch einmal digital. Wieder hatten wir anregende Gespräche zu vielen interessanten Themen. Zu Beginn erhielten wir einen aufschlussreichen Bericht von einem Besuch in der Kerntechnischen Entsorgung (KTE) in Karlsruhe. Darüber wird es hier in der Stutenseewoche einen eigenen Artikel geben. Aus dem Jugendforum im November erfuhren wir, dass die Stadt eine Pilotkommune für das Projekt „Youth Lead the Change“ werden könnte, wenn sie ein eigenes Budget für die Jugendlichen einrichtete. Voraussetzungen für ein solches Projekt ist, dass es zur Förderung der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen beiträgt (siehe mehrere Artikel dazu in den vergangenen Heften der Stutenseewoche), einen Nutzen für die Gemeinschaft hat und den demokratischen Grundwerten entspricht. Vorbild dafür sei Boston.

10.01.22 –

Am 12.Januar trafen wir uns noch einmal digital. Wieder hatten wir anregende Gespräche zu vielen interessanten Themen. Zu Beginn erhielten wir einen aufschlussreichen Bericht von einemBesuch in der Kerntechnischen Entsorgung (KTE) in Karlsruhe. Darüber wird es hier in der Stutenseewoche einen eigenen Artikel geben.

Aus dem Jugendforum im November erfuhren wir, dass die Stadt eine Pilotkommune für das Projekt „Youth Lead the Change“ werden könnte, wenn sie ein eigenes Budget für die Jugendlichen einrichtete. Voraussetzungen für ein solches Projekt ist, dass es zur Förderung der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen beiträgt (siehe mehrere Artikel dazu in den vergangenen Heften der Stutenseewoche), einen Nutzen für die Gemeinschaft hat und den demokratischen Grundwerten entspricht. Vorbild dafür sei Boston.

Bei den vielen Themen, die in Arbeitsgruppen bearbeitet wurden, entstand in der anschließenden Diskussion bei uns im Ortsverbanddie Frage: Was wird davon wirklich umgesetzt? Wir haben die Sorge, wenn nichts passiert, werden die Jugendlichen schnell das Interesse daran verlieren.

Bisher habe es zu den Wahlen 2 Veranstaltungen mit den Jugendlichen gegeben – sonst nichts. Woran das genau liege, blieb unklar. Vielleicht spielen zur Zeit auch Corona-Hindernisse eine Rolle.

In der Haushaltsrede habe Susanne Suhr deshalb auch die „aktive Einbeziehung der Jugendlichen in die Arbeit des Gemeinderats“ angesprochen.

Im Zusammenhang mit der Gemeinderatssitzungam 20.12.2021 sprachen wir zunächst den herzlichsten Dank aus an Susanne, die sich viel Mühe gemacht hat, die Haushaltsrede zu formulieren und zu halten.

Susanne berichtet, sie habe diesmal bewusst mit dem Thema Schule und Bildung angefangen, dann erst Klimaschutz. Durch Frau Schwegles Arbeit würden wir da gut unterstützt. Dank der Bemühungen vor allem von Volker sei nun Geld für PV und Straßenbeleuchtung eingestellt. STEP(Stadtentwicklungsplan) ist nun nochmal verschoben, vielleicht besser, wenn Corona „rum“ ist. Zum Thema Artenschutz wurde Herrn Scholer gedankt.

Es folgte ein kurze Zusammenfassung der in der Gemeinderatssitzung behandelten Punkte. Der Antrag der Grünen, immer auf die energetische Sanierung zu achten, wurde zurückgezogen, nachdem die Stadt zugesagt hatte, das ohnehin zu machen.

Nach EU-Gebäudeinitiative müssen Bestandsgebäude bis 2029 Energieklasse E erreichen: Die Kommune komme also gar nicht drum herum. Im Land sei es ab 2023 verpflichtend für Neubauten und Sanierungen.

DerAbwasserverbanderreichte durch 125.000 € Investition für Sandfang und Belebungsbecken eine jährliche Einsparung von 66.000 €.

Aus der Vorstandssitzung 20.11.2021 bekamen wir einen Bericht von den Ergebnissen der Sitzung: Verteilung der Zuständigkeiten im Vorstand, allgemeine Themen, mit denen wir uns in den nächsten OV-Sitzungen beschäftigen werden: Koalitionsvertrag (Gesundheit, Landwirtschaft, moderne Arbeitswelt, Wachstum).

Ein Fest für Neuzugänge ist geplant, die Vorbereitung braucht aber noch Zeit.

Pascal Haggenmüller, unser neuer Landesvorsitzender, ist aus Bretten und war bisher persönlicher Referent von Andrea Schwarz. Er wurde zusammen mit Lena Schwelling in das neue Amt gewählt.

ZurBahntrasse hat sich die Fraktion an einem interfraktionellen Antrag an die Stadt beteiligt.

In der Diskussion dazu wurde angemerkt, es sei nicht sinnvoll, wenn jeder nur schreibt: „Bei mir nicht.“ Wir konnten aber klarstellen, dass es hier zunächst darum geht, die Fakten hinzustellen: Was sind die verheerenden Folgen für unsere Region? Das können wir nur für unsere Region, die anderen Regionen kennen wir gar nicht. Es ist da nicht unsere Aufgabe, diese zu beurteilen. Die Abwägung ist Sache der Bahn.

Die Unterschriftensammlung in Staffort erwies sich als sehr erfolgreich, läuft aber noch.

Weitere Themen waren:

- Wir gratulierenKarl Mittag zum 80. Geburtstag.

- Streuobstwiese: 26.02.2022 Bäume schneiden mit Daniel Siebert.
Eventuell Arbeitseinsatz am 29.01.2022, 10 Uhr: Gebüsch im nördlichen Teil entfernen.

- Erdkröten sammeln findet wieder statt. Am Samstag 12.02.2022 Krötenzaun aufbauen im Gewerbegebiet Nord.

Gottfried Beyer

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