BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23.11.23 – von Volker Stelzer –

In der Ortsverbandssitzung der Grünen Stutensee am 08.11.2023 wurden Punkte aus dem Gemeinderat diskutiert und zukünftige Tätigkeiten abgesprochen.

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde berichtet, dass die Ausschreibung zur LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung aufgehoben werden musste, da ein unterlegener Bieter gegen die Entscheidung Einspruch erhoben hatte und nicht auszuschließen war, dass er in einem Rechtstreit Recht bekommen würde. Dies ist sehr ärgerlich. Die Verwaltung versicherte, dass sie demnächst bei größeren Ausschreibungen eine rechtliche Beratung einbeziehen würde. Wir hoffen, dass das dann nicht wieder vorkommt.

Über den Bericht im GR zur aufsuchenden Jugendarbeit entspann sich eine längere Diskussion. Was soll mit der geplanten Jugendarbeit erreicht werden? Wo treffen sich Jugendliche und wie kann man auf sie zugehen? Wie kann man die Jugendlichen ansprechen, um sie zu erreichen? Was sind die Ziele? Diese und ähnliche Fragen wurden ausführlich diskutiert. Hierzu hatten wir auch im Amtsblatt 45/2023 auf Seite 11 informiert.

Außerdem wurde im Gemeinderat besprochen, dass die Verwaltung sich nicht am Bundesförderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ beteiligen möchte. Wir Grünen sind der Ansicht, dass sich die Stadt Stutensee an diesem Programm hätte beteiligen sollen. Denn dadurch könnten wir als Stadt für Maßnahmen, die wir sowieso schon machen oder machen müssen, (z.B. zur Vorsorge gegen weiteren Trockenstress unseres Waldes), bis zu über 150.000,- € erhalten. Gerade bei der aktuell sehr angespannten Haushaltslage wäre dies wünschenswert. Nähere Erläuterungen finden sich im Beitrag von Susanne Suhr im Amtsblatt 44/2023 auf Seite 11 bzw. unserer Homepage unter https://gruene-stutensee.de/presse/news-detail/164000-euro-verschenkt. Leider haben nur wir Grünen uns dafür ausgesprochen, dass sich die Stadt an dem Programm beteiligt.

Ein weiterer Punkt der Sitzung waren die Tätigkeiten, die wir in den nächsten Monaten zur Pflege der von uns betreuten Streuobstwiese durchführen wollen.

Volker Stelzer, Bündnis 90/Die Grünen Stutensee