BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15.10.26 – von Dr. Frank Hornung –

„In jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ – so Herman Hesse. In der Tat, es war ein besonderer Moment, als unser neuer Oberbürgermeister Frank Burkard am 05.10.26 seine erste Gemeinderatssitzung hier in Stutensee eröffnete und nach acht Jahren nicht mehr Petra Becker die Tischreihe der Verwaltung anführte. Ein neues Kapitel der Stadt Stutensee ist aufgeschlagen. Die Tagesordnung war kurz, aber nicht ohne Brisanz.

Wir Grüne versichern Frank Burkard eine konstruktive Zusammenarbeit zur Bewältigung der bevorstehenden Mammutaufgaben hier in Stutensee zum Wohle der Einwohner*innen und zur Weiterentwicklung der Stadt.

In erster Linie gilt es, einen massiven Sanierungsstau, der sich über Jahrzehnte aufgebaut hat, bei angespannter Haushaltslage abzuarbeiten. Zuvorderst die Erweiterung und Sanierung des Schulzentrums in Blankenloch. Mit geschätzt über 50 Mio. Euro Kosten, die größte Investition, die Stutensee bislang zu leisten haben wird. Der Neubau der Wasserversorgung mit Teilenthärtung hat gerade begonnen. Kostenpunkt ca. 35 Mio. Euro. Dann ist die Zukunft der maroden Kläranlage in Blankenloch zu klären – auch ein Millionenprojekt. Außerdem steht die millionenschwere Gebäudetransformationsstrategie der kommunalen Liegenschaften an. Und so weiter. - Und das alles gleichzeitig! Entscheidend ist, dass diese Projekte im Zeit- und Kostenrahmen bleiben und nicht aus dem Ruder laufen. Hier vertrauen wir auf die Erfahrung unseres neuen OB Burkard, gerade auch bei der Gewinnung von Fördermitteln für diese Großprojekte.

Mit diesem Hintergrund war es für uns Grüne mehr als irritierend, dass es im Vorfeld zur Diskussion um die Wertigkeit und Besoldungsgruppe der Stelle des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Stutensee kam. Wir Grüne haben immer den besonderen Umfang und die hohe Schwierigkeit dieses Amtes gesehen und daher die höhere Besoldungsgruppe B5 als sachgerecht befürwortet, also die Beibehaltung der Besoldung von Vorgängerin Becker.

Es ist ein positives Signal, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung letztlich, bei nur vier Enthaltungen, ebenfalls dem Vorschlag der Verwaltung für eine Besoldung nach B5 gefolgt ist.

Sehr geehrter Oberbürgermeister Burkard, lieber Frank, packen wir’s an!

Dr. Frank Hornung
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/DIE GRÜNEN Stutensee