08.12.23 –

Vergangenes Wochenende fand in Karlsruhe die 49. Bundesdelegiertenkonferenz von B90/Die GRÜNEN statt. Ich nahm als eine von zwei Delegierten für den Kreisverband Karlsruhe-Land teil. Es war eine Mammutkonferenz: 3,5 Tage waren angesetzt, die Sitzungen gingen bis spät in die Nacht und morgens ging es gleich weiter. Am Freitag konnte ich wegen der Haushaltsberatungen im Gemeinderat nicht teilnehmen Ich wurde daher von einer der gewählten Ersatzdelegierten vertreten.

Im Zentrum der BDK stand die Verabschiedung des Europawahlprogramms und die Aufstellung der Liste der Kandidat*innen für die Europawahl.

Der Bundesvorstand hatte vor einigen Wochen einen Vorschlag für das Europawahlprogramm eingebracht. Dazu konnten dann Mitglieder, Kreisverbände oder Bundesarbeitsgemeinschaften Änderungsanträge stellen. Diese wurden im Vorfeld der BDK von der Antragskommission gesichtet, teilweise direkt eingearbeitet, manche leicht verändert. Über die Änderungsanträge, die dann noch übrigblieben, wurde auf der BDK abgestimmt. Das Ergebnis ist das Europawahlprogramm mit dem Titel „Was uns schützt“, bestehend aus Kapiteln zu den Themen Wohlstand, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit.

Als Spitzenkandidatin für die Europawahl wurde Terry Reintke, seit 2014 Mitglied des EU-Parlaments, gewählt. Der Spitzenkandidat auf Platz 2 ist Sergey Lagodinsky, seit 2019 Mitglied des EU-Parlaments.

Selbstverständlich waren aber auch aktuelle Themen wie die Asyl- und Migrationspolitik, die Haushaltsdiskussion, und die Kriege in Nahost und der Ukraine Inhalt der Debatten, der Redebeiträge und von Dringlichkeitsanträgen. Es gab Reden von vielen „Promis“ wie Omid Nouripour, Ricarda Lang, Annalena Baerbock, Robert Habeck etc. Aber es haben auch viele „normale“ Parteimitglieder interessante, motivierende aber auch nachdenklich machende Reden gehalten. Und es waren Gäste eingeladen, vor der Versammlung zu sprechen. Zu Nahost haben z. B. Hanna Veiler, Vorsitzende der jüdischen Studierendenunion, und Saba-Nur Cheema, muslimische Publizistin und Politologin, gesprochen. Swetlana Tichanowskaja, belarussische Bürgerrechtlerin, war da, ebenso Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb und für Digitales. Und noch einige mehr.

Es fanden auch Wahlen statt: der Bundesvorstand, das Bundesschiedsgericht und der Parteirat wurden neu gewählt.

Am Rande der BDK konnte ich mich mit Matthias Gastel MdB, bahnpolitischer Sprecher der Fraktion und für die Fraktion Mitglied im Aufsichtsrat der DB Netz AG, unterhalten und einen Besuch bei uns in Stutensee zum Thema Güterbahntrasse Mannheim-Karlsruhe vereinbaren.

Ebenso habe ich mich mit Sergey Lagodinsky MdEP über einen möglichen Termin im Frühjahr 2024 bei uns in Stutensee unterhalten.

Kathrin Weisser
Stadträtin und Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen Stutensee