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Bericht von der OV-Sitzung am 10.1.2024

25.01.24 –

Dieses Mal war es eine eher kurze Sitzung, da sie im Anschluss an die Nominierungen für die Wahlen stattfand. Die Fraktionsmitglieder berichteten kurz, welche Themen in den Gremiensitzungen der letzten Wochen behandelt worden waren. Die wichtigsten Themen waren die Kita-Bedarfsplanung, die Schulentwicklung, die Entscheidung über das Hallenbad in Spöck und der Haushalt 2024 mit den Haushaltsreden.

Ab Ende Februar soll es wieder von uns organisierte sogenannte Wärmetouren geben, bei denen in jedem Stadtteil anhand von realisierten Beispielen gezeigt und erklärt werden soll, wie sich die Wärmewende in Stutensee von privat realisieren lässt.

Am 3.2.2024 finden die Nominierungen für die Kreistagswahl statt. Wir freuen uns, gemeinsam mit Weingarten Kandidat*innen aus beiden Gemeinden für die Liste vorschlagen zu können.

Ich war im November als Delegierte bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe. Darüber habe ich berichtet. Besonders interessant fand ich die Redebeiträge zum Krieg in Nahost und der Situation in Deutschland von Hanna Veiler, Vorsitzende der jüdischen Studierendenunion, und Saba-Nur Cheema, muslimische Publizistin und Politologin, sowie den von Swjatlana Zichanouskaja, belarussische Bürgerrechtlerin, deren Mann seit 2020 inhaftiert ist. Auch fanden etliche Wahlen statt, Kandidat*innen für die Europawahl mussten bestimmt werden, aber auch das Europawahlprogramm wurde verabschiedet.

Bei unserer nächsten Sitzung wollen wir uns als Einstiegsthema mit der Frage beschäftigen, ob man die AfD verbieten soll. Außerdem wollen wir bei der Stadtputzete am 24.2.2024 teilnehmen, voraussichtlich in Blankenloch und in Friedrichstal. Details folgen. Bei der von uns gepflegten Streuobstwiese in Blankenloch stehen Baumarbeiten an. Ende Januar gehen wir 2 Tage in Klausur und bereiten den Wahlkampf für die Wahlen am 9.6.2024 vor.

Kathrin Weisser
Stadträtin und Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen Stutensee

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