01.06.23 –

Zunächst berichtete Herr Dr. Proske, Verbandsdirektor des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein, wie der Ausbau der Windenergie in Baden-Württemberg weitergehen soll, um das vorgegebene Ziel von 1,8 Prozent der Landesfläche für die Windenergie bis 2032 bereitstellen zu können. Die Geschwindigkeit der Planung soll erhöht werden und die Vorschläge für die möglichen Gebiete sollen bis Ende 2023 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und dann mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden.

Erfreulich ist die Tatsache, dass fast in ganz Baden-Württemberg die Windleistungsdichte ausreicht, um Windkraftanlagen sinnvoll zu betreiben, auch in der Rheinebene und in Stutensee. Ab einer mittleren gekappten Windleistungs­dichte von 215 Watt/m² in einer Höhe von 160 m über Grund ist dies der Fall. Laut dem Windatlas Baden-Württemberg herrscht bei uns eine Windleistungsdichte von 250-310 Watt/m². Problematisch für die Errichtung von Windkraftanlagen ist in vielen Teilen des Regionalverbandes die dichte Besiedlung, aber auch der Natur- und Artenschutz wird berücksichtigt.

Einen konkreten Schritt für die Energieversorgung der Zukunft wurde mit dem Beitritt zur Projektgesellschaft Regionaler Wärmeverbund gegangen. Diese Gesellschaft ist ein erster Schritt zur Planung eines Wärmeverbunds von 10 Orten des Landkreises. Hierbei geht es zunächst vor allem um die Prüfung der Machbarkeit, noch nicht um das Erstellen und Betreiben des Wärmeverbundes. Dass wir in Stutensee in diesen Wärmeverbund einsteigen, wurde von uns Grünen ebenso begrüßt wie die Tatsache, dass wir damit noch keinerlei Zusagen zur Beteiligung an einem Wärmenetz und seiner Finanzierung gegeben haben. Damit sind wir von Beginn an bei den Planungen dabei.

Um die Zukunft ging es auch beim zweiten Schwerpunkt des Abends, der Schaffung neuer Kindergartenplätze. So stimmte die Mehrheit unserer Fraktion für die Aufnahme eines Kindergartens in Friedrichstal, den ein privater Betreiber erstellen möchte, in den Kindergartenbedarfsplan. Da wir vor einigen Monaten per Beschluss einen großen Bedarf an Kindergartenplätzen festgestellt hatten, musste die Stadt diesen Antrag genehmigen. Positiv stellte unsere Fraktion heraus, dass dieser Kindergarten auch vom Neubaugebiet in Spöck gut und schnell mit dem Fahrrad erreicht werden kann, eher schwierig ist die Lage neben der Mühle. Allerdings bedeutet die Aufnahme in den Kindergartenbedarfsplan noch nicht die Berechtigung zum Bau, insbesondere muss hierzu noch ein Lärmgutachten durch den Betreiber erstellt werden.

Ebenso mit großer Mehrheit stimmten wir dem Bau jeweils eines zweigruppigen Naturkindergartens in Büchig und Friedrichstal zu. Auch wenn die beiden Kindergärten wesentlich teurer werden als ursprünglich angedacht, ist es eine notwendige Investition. Sie deckt kurzfristig Bedarfe ab, soll aber langfristig existieren. Wichtig bei der Planung war auch, dass dort eine qualitativ wertvolle, naturnahe Pädagogik geleistet werden kann, sowie die Attraktivität des Arbeitsplatzes für Erzieherinnen und Erzieher.

Ludwig Streib