Spannende Diskussionen auf der ersten digitalen Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Wir konnten sie live im Internet verfolgen. Zwei aus unserem Ortsverband waren als Delegierte beteiligt. „‚... zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ Das ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen am zweiten Novemberwochenende beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der grünen Parteigeschichte. Es steht für eine neue Phase der Partei – sowie für den Beginn einer neuen Phase der Politik und für eine neue Epoche....

15.12.20 – von Michael Kellner –

Spannende Diskussionen auf der ersten digitalen Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Wir konnten sie live im Internet verfolgen. Zwei aus unserem Ortsverband waren als Delegierte beteiligt.

„‚... zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“

Das ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen am zweiten Novemberwochenende beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der grünen Parteigeschichte. Es steht für eine neue Phase der Partei – sowie für den Beginn einer neuen Phase der Politik und für eine neue Epoche.

Das beschlossene Grundsatzprogramm ist gehaltvoll. Es formuliert unsere Grundwerte und hält Lösungswege für die Fragen der Zukunft bereit. Kreativ und visionär und dabei doch realistisch. Auf dem Weg dorthin wurden über 100 Verbände und NGOs (Non-governmental Organizations / Nicht-Regierungsorganisationen) eingebunden. Unter dem Motto „Forderungen for Future“ gab es während der BDK immer wieder Einspieler mit den Einschätzungen und Forderungen aus diesen Verbänden und NGOs. Neben Lob gab es dabei auch Kritik und klare Forderungen.

Es wurde jetzt auch eine neue Idee von gelebter direkter Demokratie mitaufgenommen: Als sogenannte Bürger*innenräte sollen auch auf Bundesebene zufällig ausgewählte Menschen sich in diesen Räten mit Fragestellungen beschäftigten und den Entscheidern Vorschläge unterbreiten. Diese Idee ging jedoch einher mit der Absage an Bürgerentscheide auf Bundesebene. Eine sehr knappe Mehrheit der Delegierten sah das Problem darin, dass die Wahl zwischen ja und nein im Rahmen eines Bürgerentscheides den großen Gestaltungsspielraum dazwischen oft ungenutzt lässt. Bei der Diskussion in unserer OV-Sitzung wird an dieses Ergebnis auch eher ein Fragezeichen gesetzt.

Es bleibt spannend, wie sich diese neu definierten Grundlinien in den kommenden Wahlkämpfen und in den Arbeiten der Grünen Vertreter*innen in den verschiedensten Gremien niederschlägt.

„Dieser Parteitag war der Beginn für eine andere Politik. Das Versprechen hin zu einer besseren Zukunft. Jetzt kämpfen wir dafür, dass aus Grundsätzen Wirklichkeit wird.“

— Michael Kellner, Politischer Bundesgeschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN