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Grüne Jahreshauptversammlung 2019 - Bericht

Die Kommunalwahl hat das vergangene Jahr des Stutenseer Ortsverbands von Bündnis90/Die Grünen geprägt. Erstmalig in der Geschichte des Ortsverbands wurde ein umfassendes Wahlprogramm zur Vertiefung und zur Schärfung der Inhalte der Arbeit für die kommenden fünf Jahre erstellt. Der Rückblick vom Vorsitzenden Ludwig Streib auf das vergangene Jahr grünen Engagements in Stutensee fiel auch aufgrund des tollen Wahlergebnisses positiv aus. „Wir haben nun eine starke Basis für unsere Arbeit in Stutensee. Der Klimawandel als drängendstes und zugleich allumfassendes Thema wird uns auch im nächsten Jahr intensiv beschäftigen“ so Ludwig Streib. „Die Grünen in Stutensee werden zeigen, wo kommunales Handeln positive Auswirkung auf das Klima haben kann und die positiven und gangbaren Wege für Stutensee darstellen.“

20.11.19 – von Susanne Suhr –

Die Kommunalwahl hat das vergangene Jahr des Stutenseer Ortsverbands von Bündnis90/Die Grünen geprägt. Erstmalig in der Geschichte des Ortsverbands wurde ein umfassendes Wahlprogramm zur Vertiefung und zur Schärfung der Inhalte der Arbeit für die kommenden fünf Jahre erstellt. Der Rückblick vom Vorsitzenden Ludwig Streib auf das vergangene Jahr grünen Engagements in Stutensee fiel auch aufgrund des tollen Wahlergebnisses positiv aus. „Wir haben nun eine starke Basis für unsere Arbeit in Stutensee. Der Klimawandel als drängendstes und zugleich allumfassendes Thema wird uns auch im nächsten Jahr intensiv beschäftigen“ so Ludwig Streib. „Die Grünen in Stutensee werden zeigen, wo kommunales Handeln positive Auswirkung auf das Klima haben kann und die positiven und gangbaren Wege für Stutensee darstellen.“

Die Jahreshauptversammlung der Grünen am Mittwoch vergangener Woche waren die Aktiven zahlreich nach Blankenloch ins Artemis gekommen.

Jahresrückblick

Im Jahresrückblick holte Ludwig Streib die viele inhaltliche und organisatorische Arbeit ins Gedächtnis, welche im Rahmen der Kommunalwahl geleistet worden ist. Die Erarbeitung eines Wahlprogramms eigens für die Grünen in Stutensee diente als Basis für den Wahlflyer aber auch für die interne Schärfung der Ziele der Partei für die folgenden fünf Jahren. Neben Flyern, Plakaten, etc. gab es im Rahmen der Wahlen weitere Veranstaltungen, so z.B. die Podiumsdiskussion im Graubau, das Treffen mit Andrea Schwarz und nicht zuletzt die Veranstaltung mit Ernst Ulrich von Weizäcker. Dies war eine Veranstaltung mit den wahrscheinlich meisten Teilnehmer*innen, die die Grünen in Stutensee bisher durchgeführt haben. Das gute Wahlergebnis war der Lohn dieser Mühen. In Blankenloch sind die Grünen mit 28,97 % sogar stärkste Partei, was aber leider nicht gereicht hat, den Stadtteilausschussvorsitz zu besetzen.

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit beschrieb Ludwig Streib weitere Veranstaltungen, wie die sehr gelungene Veranstaltung des Neujahrsempfangs des KV Karlsruhe-Land Anfang 2019 mit Danjal Bayaz, Andrea Schwarz und Oliver Hildenbrandt und das Engagement des OVs in Sachen Fair Trade. Auch wenn der Gemeinderat den Antrag der Fraktion der Grünen zur FairtradeTown- Zertifizierung auf Mitte 2020 verschoben hat, wurde eine kleine Gruppe gebildet, die einen Fairtrade-Stand auf dem Blankenlocher Marktplatz im September durchgeführt hat. Daraus hervorgegangen ist eine „Arbeitsgemeinschaft für Fairtrade“ unabhängig von den Grünen, aber mit einigen Grünen-Mitgliedern.

Der Ortsverband wächst stetig, auch außerhalb von Blankenloch-Büchig in den anderen Stadtteilen. In den letzten 4 Jahren hat sich der Ortsverband um 83% erweitert, sicherlich „eine kleine Spielerei“, wie Ludwig Streib angesichts der Mitgliederzahl von 33 Personen mit Augenzwinkern ausführte, und ergänzte bescheiden: „Wenn das auch sicher nicht nur uns zu verdanken ist, sondern auch der Landes- und Bundespolitik und der Klimathematik.“

Ausblick auf die künftige Arbeit

Weiterhin wichtig bleibt es, die Arbeit des Ortsverbands in allen nördlichen Stadtteilen zu forcieren. In Staffort bzw. Friedrichstal gemeinsam mit den dort gewählten Ortschaftsrätinnen Renate Beyer und Luitgard Mitzel-Landbeck. Eine weitere Frage, mit welcher sich der Ortsverband im kommenden Jahr beschäftigen wird, ist, wie junge Menschen für die politische Arbeit in Stutensee bei Bündnis 90/ Die Grünen gewonnen und begeistert werden können.

Wichtigstes inhaltliches Thema wird der Klimawandel sein und alles, was damit zusammenhängt, z.B. die Themen: Erneuerbare Energien, Abschaffung der Atom- und Kohleenergie, Verkehrspolitik, Flächenverbrauch, Insektensterben, ökologische Landwirtschaft ohne Pestizide. Hier will der Ortsverband sich engagieren und deutlich machen, warum das nicht nur ein globales sondern auch ein kommunales Problem ist. Die Grünen werden nicht nur aufzeigen, was alles schlecht läuft, sondern positive und gangbare Wege für die Kommune darstellen. „Und wir müssen zeigen auch an Hand der letzten 5 Jahre, warum unsere Partei die einzige in Stutensee ist, die sich wirklich für Natur- und Umweltschutz einsetzt“, ergänzte Ludwig Streib.

Ludwig Streib nannte u.a. als den European Energy Award (EEA), die Erweiterung der S2 nach Bruchsal und das Labelingverfahren „Stadtgrün naturnah“ als konkrete Themen zum Klimawandel in Stutensee. Beim EEA wird der Ortsverband darauf achten, dass es nicht in einer Minimalumsetzung endet, sondern dass die Stadt mit vorbildlichem Engagement vorgeht und vor allem bei Baumaßnahmen immer wieder auf die Schonung des Klimas geachtet wird. „Stadtgrün naturnah“, welches aktuell eingeführt wird, beinhaltet die jahrelang ignorierten Forderungen der Grünen Stutensee, wie ein Grünflächen-Pflegeplan, die Abschaffung von Schotterflächen und die Förderung der biologischen Vielfalt und darf daher ebenso nicht als Deckmäntelchen dienen, um an anderer Stelle wieder ohne Not bestehende Bäume für Parkplätze zu fällen.

Zudem werden die Grünen Stutensee Einfluss auf den Stadtentwicklungsplan 2030/2035, welcher derzeit geplant ist, nehmen, so dass Punkte wie Umwelt und Naturschutz, Kultur und Bildung, Öffentlichkeit und Transparenz in großem Maße eingebracht werden und er sich nicht auf Wirtschaft und Flächenverbrauch beschränkt.

Neuwahl des Vorstands

Nach dem Kassenbericht und der Entlastung des Vorstandes wurde unter den Anwesenden ein neuer Vorstand gewählt. Nicht wieder zur Wahl standen Christine Stemke und Olaf Matthei-Socha. An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank für ihr Engagement. Christine wird als Gemeinderätin weiterhin ihr umfangreiches Wissen im Bereich Pflege und Sozialwesen in Stutensee einbringen. Wiedergewählt wurden Kathrin Weisser, Susanne Suhr, Ludwig Streib und Lars Zinow. Kathrin Weisser wurde erneut als Kassenwartin bestätigt. Für Ihre bisherige und zukünftige Arbeit als Kassenwartin herzlichen Dank. Mit frischer Kraft werden künftig Marion Graf-Ernst und Dr. Volker Stelzer die Arbeit des Vorstandes verstärken. Die Grünen Stutensee freuen sich sehr, dass erneut eine Gleichstellung von Männern und Frauen im Vorstand erfolgreich umgesetzt ist.

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