Zahlreiche Mitglieder waren zu unserer Februar-Sitzung erschienen, um an unseren Themen konstruktiv mitzuarbeiten. Besonders freuten wir uns darüber, zwei neue Mitglieder in unseren Reihen begrüßen zu dürfen. Nach dem Bericht aus den Gremien...

16.02.20 – von Marion Graf-Ernst –

Zahlreiche Mitglieder waren zu unserer Februar-Sitzung erschienen, um an unseren Themen konstruktiv mitzuarbeiten. Besonders freuten wir uns darüber, zwei neue Mitglieder in unseren Reihen begüßen zu dürfen. Nach dem Bericht aus den Gremien, der sich unter anderem auf die kommende Haushaltsrede, sowie das Thema Stadtentwicklungsplan bezog, haben wir eine Rückschau auf die Klausurtagung gehalten, und mit den einzelnen Arbeitskreisen Informationen über den Stand der Themen besprochen und ausgetauscht. Auch der Arbeitskreis "Mobilfunk" berichtete über weitere Vorhaben. Anschließend hörten wir eine kurze Einführung in das neue Digitalisierungsgesetz, das von Gesundheitsminister Spahn für unsere Gesundheitskarte/Krankenversicherungskarte auf den Weg gebracht ist. Hier gibt es von Seiten vieler Datenschutzbeauftragten und Ärzten erhebliche Datenschutzbedenken über den Umgang mit unseren sensiblen Gesundheitsdaten. So sollen diese wohl nur noch auf einem Server gespeichert werden, und für etliche Institutionen, Ärzte, sozialen Einrichtungen und Versicherungen zugänglich und auszutauschen sein. Die Öffentlichkeit wird hierüber so gut wie nicht informiert und Medienberichte werden kurzfristig gelöscht. Für die nächste Sitzung haben wir beschlossen uns dem Thema genauer zu widmen und einen Einstiegsvortrag vorzubereiten. Wir sind übereingekommen, dass im Bereich Mobilfunk und Digitalisierung zu wenig Bürgertransparenz stattfindet und einseitige bzw. zu kurzfristige Informationspolitik betrieben wird. Aus diesem Grund werden wir hierzu Veranstaltungen planen. Wir hörten anschließend noch Informationen vom "Runden Tisch" des Umwelt-und Naturschutzes in Zusammenarbeit mit den Landwirten und der Stadtverwaltung. Mit einem Bericht der Bürgerinitiative Lachwald über die Bewirtschaftung des kommunalen Forstes endete unsere Sitzung.

Als interessante Termine stehen an:
11.03.20 nächste öffentliche OV-Sitzung mit Eingangsthema "Digitalisierungsgesetz" zum Austausch unserer "Krankendaten".
18.03.20 AG Eine Welt - Fairtrade Stutensee Vortrag einer Fachreferentin von Fairtrade Deutschland e.V.