Menü
31.10.20 –
Nach langer Zeit konnten wir uns mal wieder physisch treffen. Es hat sehr gut getan, die anderen Parteimitglieder und Interessierte an unserer Arbeit live zu erleben; vor allem, wenn man aus heutiger Sicht sagen kann, dass dies die nächsten Treffen wohl wieder nicht so sein wird.
Wichtige Themen waren natürlich die Berichte aus den Parteigremien und der nahende Wahlkampf. Aber auch die Berichte aus den Gremien der Stadt.
Intensiv wurde darüber diskutiert, warum zwei Parteien aus dem Gemeinderat nicht zugestimmt haben, dass die Stadt Stutensee dem Bündnis sichere Häfen beitreten soll. Diese ablehnende Position stieß bei den Anwesenden allgemein auf Unverständnis. Positiv wurde aufgenommen, dass die Stadt sich in Zukunft mehr des Themas Bauen mit Holz annehmen will. Wenn auch zwei der vier Punkte unseres Holzbauantrags keine Mehrheit fanden, so sehen wir doch eine Bewegung in die richtige Richtung.
Bezüglich des anstehenden Wahlkampfes hatten wir den Vorschlag an die anderen Parteien in Stutensee gemacht, aus ökologischen und optischen Gründen auf das massenhafte Aufstellen von Plakatständern zu verzichten und stattdessen nur jeweils an den Ortseingängen / Ortsausgängen Großplakate aufzustellen, die aus jeweils einem Plakat jeder Partei bestehen. Leider sind die Parteien, die wir angesprochen haben, nicht auf diesen Vorschlag eingegangen.
Herr Maier berichtete als Gast über die Situation von Geflüchteten im sogenannten Dublin-Asylverfahren und unter anderem darüber, dass die aktuelle Gesetzeslage verhindere, dass Menschen, die arbeiten wollen, dies tun können.
Elisabeth berichtet über ihre Recherchen zu den Gesundheitsdaten bei der Einführung der elektronischen Gesundheitsakte. Sie sieht in diesem Zusammenhang erhebliche Datenschutzprobleme.
Einige spannende Termine wurden besprochen, die jetzt allerdings schon vergangen sind: das interessante Treffen mit Andrea Schwarz beim Glühwein und die spannende Fahrradtour in Stafforts Natur. Hierzu liegen Berichte auf unserer Homepage vor.
Die nächsten Termine sind:
11. November 2020 Jahreshauptversammlung OV Stutensee.
12. November 2020, Rheintalstrecke Info von der DB digital.
Kategorie
Zum Vergrößern hier klicken
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]