12.03.23 – von Sven Giegold –

Liebe Freundinnen und Freunde,

Liebe Interessierte,

beim ersten PV-Gipfel hat unser BMWK den Entwurf der Photovoltaik-Strategie öffentlich vorgestellt und Robert Habeck hat sie präsentiert. Die Strategie enthält zahlreiche Vorschläge für die Stärkung der industriellen Produktion und heimischen Wertschöpfung in der Solarenergie. Außerdem enthält die Strategie zahlreiche Vorschläge zum Bürokratieabbau und Förderung von Photovoltaik in Bürger*innenhand, die wir von Unternehmen, Verbraucher*innen und Zivilgesellschaft erhalten hatten.

Eure Vorschläge aus zahlreichen E-Mails, Webinaren und Gesprächen werden nun in die Tat umgesetzt! Die neue PV-Strategie steht nun zur öffentlichen Konsultation. Den Entwurf der PV-Strategie findet Ihr hier.

Wir freuen uns bis zum 24. März über weitere Vorschläge und Kritiken! Schon im Mai 2023 wird Robert Habeck die finalisierte PV-Strategie beim 2. PV-Gipfel vorstellen.

Bitte teilt meinen Tweet dazu hier:
https://twitter.com/sven_giegold/status/1634242109837328393 

Wir wollen den Ausbau der Photovoltaik weiter beschleunigen. Schon im letzten Jahr haben Unternehmen und Bürger*innen eine neue Dynamik beim PV-Ausbau entfaltet. Die Bundesregierung hat alle Aktiven mit einer großen Reform des Erneuerbaren-Energien- Gesetzes im vergangenen Jahr unterstützt. Mit der Anhebung der Höchstsätze in den Ausschreibungen für Wind- und Solarenergie und einer Reihe von weiteren Änderungen haben wir den Weg für die Beschleunigung freigeräumt. Jetzt kommt es auf die Umsetzung an. Jetzt legen wir noch einen drauf. Die neue PV-Strategie enthält dazu elf Handlungsfelder, unterlegt mit konkreten Maßnahmen. Dabei geht es um Entbürokratisierungen genauso wie um Fachkräfte, Rohstoffe und industrielle Produktionsbedingungen.

Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2035 Treibhausgasneutralität im Stromsektor erreichen. Im Jahr 2030 soll 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt werden. Im Erneuerbare-Energien-Gesetz sind 215 Gigawatt installierter Photovoltaik-Leistung (PV) im Jahr 2030 als Zwischenziel gesetzt. Hierfür muss sich der jährliche PV-Ausbau auf 22 Gigawatt im Jahr 2026 verdreifachen (2022: 7,3 GW). 

Das klappt nur, wenn Unternehmen, Kommunen, Bürger*innen, Zivilgesellschaft und Staat alle Kräfte gemeinsam mobilisieren.

Um den Ausbau der Solarenergie in Deutschland entsprechend zu beschleunigen, hat das BMWK für elf Handlungsfelder konkrete Maßnahmen erarbeitet. Darunter befinden sich Klarstellungen für PV-Anlagen in Industrie- und Gewerbegebieten und Erleichterungen im Baugesetzbuch sowie die Stärkung von sogenannten Agri- Photovoltaikanlagen, um Freiflächenanlagen stärker ausbauen.

Damit die PV-Anlage auf dem Dach zum Regelfall wird, enthält die PV-Strategie eine Anpassung der Direktvermarktungspflicht sowie die Förderung von Dachanlagen auf Gebäuden im Außenbereich. Um Mieterstrom und gemeinschaftliche Gebäudeversorgung zu vereinfachen, hält die PV-Strategie als Maßnahmen unter anderem eine Erweiterung der Eigenverbrauchsvorteile bereit.

Um die Anschlüsse von PV-Anlagen an das Stromnetz zu beschleunigen, umfassen die Maßnahmen eine Duldungspflicht für Anschlussleitungen bei PV-Freiflächenanlagen und bei den PV-Dachanlagen eine verkürzte Frist für den Zählertausch. Steckersolargeräte (auch: „Balkon-PV“) bieten eine niedrigschwellige Möglichkeit, sich an der Energiewende zu beteiligen. Dafür sollen etwa Meldepflichten vereinfacht und Schukostecker als Standard zugelassen werden. Die geplante Erweiterung der Fachagentur Wind an Land wird dazu beitragen, das Thema Photovoltaik konstruktiv zu begleiten und die gute Akzeptanz von Photovoltaik weiter zu stärken.

Ich finde, das sind wirklich gute Neuigkeiten. Bitte teilt daher meinen Tweet dazu hier:
https://twitter.com/sven_giegold/status/1634242109837328393

Mit erfreuten sonnigen Grüßen

Sven Giegold

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Die Bürokratieabbau-Vorschläge in der Strategie im einzelnen: 

• Photovoltaik auf dem Dach erleichtern: Hierzu wird u.a. eine Anpassung der Direktvermarktungspflicht sowie eine Lockerung der Anlagenzusammenfassung angestrebt

• Mieterstrom und Eigenverbrauch vereinfachen: Eigenverbrauchsvorteile sollen erweitert und neue Beteiligungsformen, wie die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung, in den Blick genommen werden.

• Nutzung von Balkonkraftwerken erleichtern: Hier sollen Meldepflichten vereinfacht und Doppelmeldungen vermieden werden. Daneben soll der Anschluss per Schukostecker in die Produktnorm eingebracht werden.

• Netzanschlüsse beschleunigen: Um die Netzanschlüsse zu beschleunigen, sind u.a. eine Duldungspflicht für Anschlussleitungen bei PV-Freiflächenanlagen sowie verbindliche Netzanschlussfristen für kleine Anlagen vorgesehen. Auch der Zertifizierungsprozess soll vereinfacht und dadurch massentauglich werden.

Sven Giegold

www.sven-giegold.de

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