BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

25.02.26 – von Dr. Frank Hornung –

Prolog:

„Ein Kind kostet bis zur Volljährigkeit etwa 190.000 Euro. Ungefähr ein Drittel davon deckt das Kindergeld.“ – So steht es auf der Web-Site der Sparkassen. Damit sind Familien – insbesondere mit mehreren Kindern – Leistungsträger unserer Gesellschaft.

Seit Jahrzehnten liegt die Geburtenziffer, also die Zahl der Kinder je Frau im gebärfähigen Alter, in Deutschland leicht schwankend bei nur ca. 1,5. Für eine konstante Bevölkerungszahl (ohne Zuwanderung) wäre aber ein Wert von 2,1 nötig. Damit überaltert Deutschland, einhergehend mit all den damit verbundenen Problemen – beispielsweise der ungeklärten Zukunft unseres Rentensystems.

Hat das eine (Kosten für Kinder) etwas mit dem anderen (zu wenig Kinder) zu tun?

Gerade Mehrkindfamilien sind finanziell besonders stark belastet und daher zu fördern. Dies war Motivation für den Antrag der Fraktion der Grünen zu den zukünftigen Kindergartenbeiträgen in Stutensee in der Februar-Sitzung des Gemeinderats. Für die Elternbeiträge gibt es eine Empfehlung basierend auf der fachlichen Expertise des Städte- und Gemeindetags sowie der Kirchen. Aus Sicht unserer Fraktion sollte dieser Empfehlung gefolgt werden.

Die gemeinsame Empfehlung des Städte- und Gemeindetags und der Kirchen sieht weitreichende Regelungen zur Berücksichtigung von Geschwisterkindern und zum Geschwisterrabatt vor, die gerade die Belastung für Mehrkindfamilien reduzieren. So zählen beispielsweise alle Geschwisterkinder bis 18 für den Geschwisterrabatt und nicht nur Geschwisterkinder, die gleichzeitig eine KITA besuchen. Außerdem sollen nach dieser Empfehlung, gestaffelt nach der Gesamtkinderzahl unter 18, alle Geschwisterkinder gleich rabattiert werden – bei zwei Kindern also auch das erste.

Leider hat Stutensee hier wieder einmal das Rad neu erfunden und setzt eigene Beitragsregelungen in Kraft, die von der Empfehlung deutlich abweichen und gerade Mehrkindfamilien stark belasten. In Stutensee zählen für eine Rabattierung nämlich nur die Geschwisterkinder, die gleichzeitig eine KITA besuchen. Dabei wird das ältere Geschwisterkind generell nicht rabattiert. Wechselt nun beispielsweise das ältere Geschwisterkind von der KITA in die Grundschule, dann verliert in Stutensee das jüngere Geschwisterkind den Rabatt und für das ältere Kind fallen nun Kosten für die Kernzeitbetreuung an. Das ist nicht sozial. Nach der Empfehlung der Experten des Städte- und Gemeindetags und der Kirchen würde das jüngere Kind weiter rabattiert. Außerdem ist beim Stutenseer Beitragsmodell die prozentuale Rabattierung stark vom zeitlichen Betreuungsumfang abhängig. Dies ist nicht nachvollziehbar. Die Regelung der Empfehlung, wonach der Geschwisterrabatt prozentual unabhängig vom Betreuungsumfang ist, dagegen schon.

Die Grüne Fraktion beantragte daher im Gemeinderat den Umstieg auf das von den Experten empfohlene Beitragsmodell und zwar aufkommensneutral, d. h. unter Beibehaltung des aktuellen Beitragsdeckungsgrads von 10,6 %.

Leider sind die übrigen Fraktionen unserem Antrag nicht gefolgt, so dass wir in Stutensee weiter unser eigenes Süppchen kochen – zu Lasten der Familien mit mehreren Kindern.

Dr. Frank Hornung
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/DIE GRÜNEN Stutensee