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11.02.20 –
Am Sonntag, den 02.02.2020 - ein mathematisch-schönes Datum - lud der Ortsverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Forst zum Neujahrsempfang. Hochkarätige Gäste waren geladen, so dass die Veranstaltung sehr interessant zu werden versprach: Winfried Hermann, Landesminister für Verkehr, Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter für Bruchsal-Schwetzingen, und Andrea Schwarz, Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bretten. Begrüßt wurden sie vom Kreisvorstand des Landkreises Karlsruhe und dem Forster Ortsverband. Forst deshalb, da sich dort die Grünen zum ersten Mal 2019 zur Kommunalwahl zusammengefunden, eine Liste aufgestellt, ein eigenes Forster Wahlprogramm erstellt haben und erfolgreich in den Gemeinderat eingezogen sind. Forst steht damit für die Aufbruchstimmung im Ländle: Der deutliche Anstieg der Mitgliederzahlen bei Bündnis90/DIE GRÜNEN BW zeigt, wie viele Menschen aktiv werden, weil sie etwas verändern wollen.
Klimawandel und Artenschutz
Sämtliche Maßnahmen zum Arten- und Klimaschutz müssen in den nächsten 10 Jahren erfolgreich umgesetzt sein, dies betonten alle Redner*innen. Wichtig dabei sei jedoch nicht die Verabschiedung von Zielvereinbarungen, sondern, dass die Umsetzung sofort beginne, denn andernfalls seien die Ziele nicht zu schaffen: "Weichen zu stellen und auch in die neue Richtung zu laufen ist entscheidend", so Winfried Hermann. Dementsprechend kritisierte er scharf den sogenannten Kohlekompromiss, bei welchem das Ausstiegsdatum genannt ist, jedoch bis dahin sogar das neue Kohlekraftwerk Datteln ans Netz gehen darf.
Demokratie
Danyal und Winfried nahmen die Jahreszahl 2020 zum Anlass zurück auf die "Goldenen 20er" des letzten Jahrhunderts zu blicken. Sie sehen eine ähnliche Aufbruchstimmung wie damals. Allerdings mit dem großen und sehr wichtigen Unterschied, dass die Demokratie in Deutschland stark sei und die große Mehrheit demokratische Werte vertrete. Dennoch sollte uns der Ausgang der 1920er wachsam dafür machen, dass die Demokratie in jedem Augenblick verteidigt werden muss. Die Rolle der AfD dürfe hierbei nicht unterschätzt werden, so Danyal. Er zeigte sich entsetzt über die Wortwahl bei Reden der AfD-Vertreter*innen im Bundestag und erinnerte daran, wie schnell aus Worten Taten werden.
Es könne nicht sein, dass Bürgermeister*innen und andere Träger der Gesellschaft bedroht und angegriffen werden, so dass manch einer aus Angst um seine Familie nicht mehr antreten wird. Danyal zeigte dann jedoch auf ein großartiges Beispiel vernunftgesteuerter Debatten im Bundestag: "Die Debatte über die Organspende war eine Sternstunde der Demokratie", so Danyal, denn fraktionsübergreifend sei offen diskutiert und die eigene Meinung aufgrund von Gesprächen mit Betroffenen aus allen Gesichtspunkten dieses ethischen Themas ausgewogen dargestellt worden.
Mobilitätswende
Als Verkehrsminister ging Winfried Hermann auf die Mobilitätswende in Baden-Württemberg ein. Ziel in Deutschland sei die Reduktion des CO2-Ausstoßes im Verkehrssektor um mindestens 40 Prozent bis 2030. Das bedeute beispielsweise, dass der öffentliche Verkehr verdoppelt werden müsse, was erhebliche Anstrengungen im Bereich der Infrastruktur erfordere. Bei den Antriebstechniken seien alle modernen Techniken erforderlich. Da lediglich noch 10 Jahre Zeit und die Elektroantriebstechnik am weitesten erforscht sei, werde derzeit der Fokus auf Elektrofahrzeuge gelegt. Die anderen Antriebstechniken würden auf lange Sicht und vor allem für LKW, Schiffe und Flugzeuge benötigt, so Winfried. Winfried stellte zudem Paris als mutige Stadt vor, welche den PKWs den öffentlichen Raum wieder entzogen und der Gemeinschaft zur Verfügung gestellt habe. In der anschließenden regen Debatte ging es vor allem um die regional interessanten Bahn-Verbindungen, wie die Westanbindung Zabergäubahn, der Ausbau der S4 Richtung Heilbronn und auch die S2. Winfried zeigte hierzu auf, dass jede Strecke geprüft und kategorisiert werde, wonach dann die Entscheidung getroffen würde, welche zeitnah gefördert werden könne. Bei diesem Prozess sei die Rolle der Kommunen und deren Interesse an den Strecken sehr wichtig.
Für kurzweilige Unterhaltung sorgte die Band No B-Side mit Rockabilly-Musik aus den 50- und 60ern
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