Auch im Mai haben wir zunächst über ein Thema aus dem Koalitionsvertrag gesprochen. Dieses Mal stellte uns Philipp Mader das Thema „Soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt“ im Koalitionsvertrag vor. Da dies sehr umfangreich ist und zugleich im Koalitionsvertrag häufig unkonkret formuliert ist, haben wir uns mehr Zeit für die Diskussion genommen.

13.05.22 – von Susanne Suhr –

Auch im Mai haben wir zunächst über ein Thema aus dem Koalitionsvertrag gesprochen. Dieses Mal stellte uns Philipp Mader das Thema „Soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt“ im Koalitionsvertrag vor. Da dies sehr umfangreich ist und zugleich im Koalitionsvertrag häufig unkonkret formuliert ist, haben wir uns mehr Zeit für die Diskussion genommen.

Unter anderem vertieften wir die Frage der Erhöhung von Mini- und Midi-Jobs auf 12,- EUR. Dies ist eine Angleichung an die Höhe des Mindestlohns und daher zu begrüßen. Jedoch sehen wir vor allem Mini-Jobs grundsätzlich kritisch, sofern sie allein dem Unterhalt dienen. Menschen, welche sich allein auf einen Mini-Job konzentrieren müssen, ziehen hieraus keinen Schutz bei Arbeitslosigkeit oder in der Rente. Auch die Koalitionsparteien wollen für mehr Schutz sorgen, wie ist jedoch offen. Als weiteres Thema wurde die Verkürzung der Ketten-Befristungen auf max. 6 Jahre besprochen. Wir begrüßen dies, da den Arbeitnehmer*innen Planungssicherheit gegeben wird. Zudem geht damit die Schere zwischen Jobs in der freien Wirtschaft und an den Universitäten, in welchem häufig aufgrund der Forschungsmittel Befristungen ausgesprochen werden, nicht weiter auseinander. Wir als OV begrüßen es zudem sehr, dass das Schulgeld z.B. für Physiotherapie und Erziehungsberufe abgeschafft werden soll. Unklar ist die Finanzierung.

Beim anschließenden Bericht der Fraktion aus dem Gemeinderat wurde vor allem über die Innenentwicklung speziell auf dem Gelände der alten Gärtnerei am Krokusweg gesprochen. Es geht darum, neue Baukonzepte umzusetzen, um möglichst hoch bauen zu können. Als Lösung hat die Grüne Fraktion im Gemeinderat die Fassadenbegrünung vorgeschlagen. Diese zusammen mit den Bäumen um das Gebäude herum schaffen ein besseres Kleinklima um das Gebäude, sie wirken für die Umgebung, als schaue man wie auf einen Wald, und fördern damit die Akzeptanz und sind eine sehr gute Maßnahme gegen das Artensterben.

Im Anschluss wurden die drei Themen aus der Klausur des Ortsverbands vom Samstag vor der Sitzung vorgestellt. Wir wollen uns dieses Jahr verstärkt auf die Themen Artensterben, Wärmeversorgung mit Erneuerbaren Energien und das Thema Krieg konzentrieren.

Schließlich besprachen wir die neuesten Entwicklungen bezüglich der Güterbahntrasse als letzten Punkt eines sehr spannenden und diskussionsreichen Abends und beendeten die Sitzung pünktlich um 22 Uhr.

Susanne Suhr

OV Bündnis 90/Die Grünen Stutensee