Wir haben uns online am 9. März getroffen. In der ersten Stunde sprachen wir über den Krieg in der Ukraine. Es wurde schnell deutlich aus allen Äußerungen, dass mit diesem Angriffskrieg von Putin unser Weltbild erschüttert wurde. Wir sind nicht umsonst aktiv in der Partei BÜNDIS 90/Die Grünen. Wir alle stehen für Frieden in Europa, für Abrüstung und für Diplomatie. „Frieden schaffen ohne Waffen“- hieß es auf unseren Aufklebern. Doch all dies gilt nun nicht mehr. Wir haben keinen Frieden in Europa mehr, Deutschland rüstet auf und schickt Waffen in ein Krisengebiet und die Diplomatie ist an Putin gescheitert.

16.03.22 – von Susanne Suhr –

Wir haben uns online am 9. März getroffen. In der ersten Stunde sprachen wir über den Krieg in der Ukraine. Es wurde schnell deutlich aus allen Äußerungen, dass mit diesem Angriffskrieg von Putin unser Weltbild erschüttert wurde. Wir sind nicht umsonst aktiv in der Partei BÜNDIS 90/Die Grünen. Wir alle stehen für Frieden in Europa, für Abrüstung und für Diplomatie. „Frieden schaffen ohne Waffen“- hieß es auf unseren Aufklebern. Doch all dies gilt nun nicht mehr. Wir haben keinen Frieden in Europa mehr, Deutschland rüstet auf und schickt Waffen in ein Krisengebiet und die Diplomatie ist an Putin gescheitert.

Wir sprachen darüber, dass wir im OV, ebenso wie die Bundesregierung, die Lieferung von Waffen an die Ukraine als notwendig erachten. Anders kann sich die Ukraine nicht verteidigen, und das ist ihr ureigenes Recht als souveräner Staat. Dennoch erfolgt dies mit einem schlechten Gefühl, denn Menschen sterben auf beiden Seiten. Das von Bundeskanzler Scholz genannte Budget für die Bundeswehr von 100 Mrd. EUR wurde jedoch ausdrücklich hinterfragt. Es ist aus unserer Sicht übereilt und sollte zunächst ausführlich gesamtgesellschaftlich diskutiert und eine klare Strategie entwickelt werden, wofür Geld ausgegeben wird. Ähnlich war das Ergebnis der Diskussion über eine neue Wehr- bzw. Dienstpflicht. Wichtig ist, dass es kein Wiederaufleben der alten Wehrpflicht wird. Besser wäre eine Dienstpflicht für alle jungen Menschen, in allen Bereichen, im Sozialen, Ökologischen und auch Militärischen. Es besteht die Hoffnung, dass dadurch wie früher der Zivildienst dazu beiträgt, dass mehr gegenseitiges Verständnis in der Gesellschaft entsteht und weniger Hass und Hetze.

Im Zusammenhang mit der in Deutschland ausgesetzten Wehrpflicht wurde bemerkt, dass auch die wehrfähigen Männer in Deutschland aktuell im Kriegsfall eine Pflicht zum Kämpfen hätten. Dass die ukrainischen Männer an der Ausreise gehindert werden, ist daher nicht ungewöhnlich. Dennoch ist es schlimm, wie Familien durch den Krieg auseinander gerissen werden und Männer zum Kämpfen gezwungen werden.

Wir sprachen über die Frage, ob das Nationalbewusstsein, welches die Ukrainier zeigen, ungewöhnlich ist. Viele von uns sehen darin auch die Gefahr, dass Nationalstolz zu Nationalismus führt. Für die ukrainische Bevölkerung ist es jedoch geschichtlich begründet. In der näheren Geschichte schweißte beispielsweise die Hungerkatastrophe „Holodomor“ in den 1930er Jahren die Bevölkerung zusammen.

Nach diesem Exkurs wurde der Blick auf das gelenkt, was wir als Bevölkerung Stutensees aktuell tun können. Wir werden uns weiterhin jeden Donnerstag vor dem Rathaus um 18 Uhr zum Austausch und zum Vernetzen treffen.

Wichtig ist es zudem, die Nachfrage nach Öl, Gas und Kohle aus Russland durch persönliches Verhalten zu reduzieren. Die Idee eines autofreien Sonntages und eines sofortigen Tempolimits außerorts (100 km/h) und innerorts (30 km/h), wie Greenpeace es vorgeschlagen hat, begrüßen wir ausdrücklich.

Zum Ende der Diskussion wurde bemerkt, dass Annalena Baerbock eine außerordentlich gute Arbeit leistet. Sie wurde von allen sehr gelobt für ihre klaren Worte, für ihre Präsenz in der Weltpolitik und dafür, dass sie zugleich Treffen vor Ort in den Staaten mit Menschen, deren Freiheit unterdrückt wird, mutig und öffentlichkeitswirksam durchführt.

Im Anschluss an die Aussprache zum Krieg in der Ukraine ging es um die Themen Radtour im Frühsommer, um ein Neumitgliederfest und um unsere Klausur, welche in diesem Jahr reduziert stattfinden soll. Mit einer kurzen Besprechung zum Thema Güterbahntrasse wurde die OV-Sitzung abgeschlossen.

Susanne Suhr

OV BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN Stutensee