Ausgewählte Kategorie: Gemeinderatsfraktion
Im Ortsverein BÜNDNIS 90/ DIE Grünen in Stutensee war die Freude groß darüber, dass am 16. Dezember unser Mitglied Dr. Karl Mittag für seine ehrenamtliche Arbeit mit der Staufermedaille des Landes Baden- Württemberg ausgezeichnet wurde. (Die Presse berichtetet ausführlich…
In der letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2019 wurde auch die Bebauung der Eggensteiner Straße 83 behandelt. Die Stutenseer Grünen meinen hierzu, dass eine sinnvolle Senioreneinrichtung auch Ansprüchen der Generationengerechtigkeit entsprechen sollte.
Die öffentlichen Haushaltsberatungen des Gemeinderates verliefen konstruktiv und harmonisch getragen von dem gemeinsamen Willen, die Ausgaben der Stadt wegen der angespannten Haushaltslage auf das Notwendigste zu beschränken. Besonders freute sich die Grüne Fraktion über…
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde über die Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Speyerer Straße in Spöck beraten. Da in absehbarer Zeit erneut die Möglichkeit einer Verlängerung der S2 nach Bruchsal oder weiter geprüft werden wird und bei der letzten Prüfung die…
Die Haushaltsrede 2020, gehalten von Ludwig Streib, findet sich hier.
Corona-Situation und Haushalt ... Brandschutz-Sanierung Friedrich-Magnus-Schule Friedrichstal ... Zustand Radweg Blankenloch-Nord ... Ausbreitung Pferdekoppeln in Stutensee ... Wir bedanken uns ganz ausdrücklich bei den vielen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, die durch…
Die Festhalle in Blankenloch war wegen der Corona-Krise Ort der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25.05.2020. Das passte, drehten sich doch zwei Punkte um den „Wohnpark Mittendrin“, der direkt neben der Festhalle entstehen soll. Zunächst ging es um die Aufstellung des…
Am 20. Juli 2020 hatte der Gemeinderat – den öffentlichen und den nichtöffentlichen Teil zusammengenommen – wieder eine lange Liste zu beraten und abzuarbeiten. Darunter waren folgende Punkte: Gründung eines kommunalen WohnungsunternehmensBeteiligung an „Smart…
Antrag vom 25.03.2020: Bereits vor Ausbruch der Corona-Pandemie hatten wir uns in unserer Fraktion darüber verständigt, dass Stutensee als gutes Beispiel in der Flüchtlingshilfe sich den anderen Städten und Kommunen anschließen und öffentlich mitteilen kann, dass Stutensee…
Auf der Gemeinderatssitzung am 28.09.2020 wurde wieder eine ganze Reihe an Themen abgearbeitet. Einige waren Routine und konnten ohne große Aussprache abgehandelt werden. Bei einigen ergaben sich aber auch teils hitzige Diskussionen. Erst am 29.09.2020, um 0.20 Uhr, war die…
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]