Thema heute: SDG 8: Dauerhaftes, inklusives und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern. Das relativ konstante Wirtschaftswachstum, das wir in Deutschland im langfristigen Trend – trotz Finanz- und Coronakrise – gewohnt sind, ist lange nicht selbstverständlich für alle Teile der Welt und während es in Deutschland relativ strikte Vorgaben zur Arbeitsentlohnung und zu Arbeitsbedingungen gibt, so trifft dies auf viele Länder nicht zu bis hin zum Vorkommen von sklavenähnlichen Verhältnissen.

15.07.20 – von Volker Stelzer –

Thema heute: SDG 8: Dauerhaftes, inklusives und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern.

Das relativ konstante Wirtschaftswachstum, das wir in Deutschland im langfristigen Trend – trotz Finanz- und Coronakrise – gewohnt sind, ist lange nicht selbstverständlich für alle Teile der Welt und während es in Deutschland relativ strikte Vorgaben zur Arbeitsentlohnung und zu Arbeitsbedingungen gibt, so trifft dies auf viele Länder nicht zu bis hin zum Vorkommen von sklavenähnlichen Verhältnissen.

Wie ist der Stand im Jahr 2020 weltweit?

Schon vor der Covid-19-Pandemie hat das pro Kopf-Einkommen in rund 20 Prozent der Länder der Welt, mit Milliarden von Menschen in Armut, stagniert oder ist sogar gesunken. Die Covid-19-Pandemie hat nun eine historische Rezession ausgelöst mit Rekordzahlen an Entlassungen und Arbeitslosigkeit und einer weltweit verbreiteten humanitären Krise, die die ärmsten Staaten weitaus am stärksten getroffen hat. In vielen dieser Länder ist es kaum möglich, die Abstandsregeln einzuhalten, weil die Menschen so beengt leben. Selbst in Gebieten mit hohen Ansteckungsraten ist es oft nicht möglich, dass die Menschen zu Hause bleiben, weil sie nicht genügend zu essen oder kein Wasser haben und ansonsten in ihren Wohnungen elendig sterben würden. Auch sind Hilfsmaßnahmen teilweise erschwert, da es Kontaktverbote gibt und das Leben der Hilfskräfte nicht riskiert werden soll.

Auch gibt es Länder, in denen die regierenden Stellen die Pandemie verharmlosen wie in den USA, Brasilien oder Weißrussland. Dies hat dramatische Folgen für die Bevölkerung in diesen Ländern, was man u.a. an den Neuinfizierungs- und Todeszahlen sieht.

Im April 2020 hat die UNO ein Hilfsprogramm aufgelegt, das in den Ländern, die zum einen am stärksten betroffen sind und zum anderen über die wenigsten Mittel verfügen, helfen soll, ihre Wirtschaft zu stärken, Arbeitsplätze zu erhalten, das Finanzsystem im Land zu stabilisieren, Menschen in sozialen Problemlagen zu helfen und das Gesundheitssystem zu unterstützen. Ob diese Hilfsprogramme ausreichen werden, die gesteckten Ziele zu erreichen, wird sich noch erweisen müssen.

Deutlich wird in dieser Krise, dass Länder des globalen Südens, die sehr stark auf die Einnahmen aus der Gewinnung von mineralischen Rohstoffen (fossile Brennstoffe, Erze, Stein, Sand etc.) oder von wenig bearbeiteten pflanzlichen oder tierischen Rohstoffen angewiesen sind, sehr wenig widerstandsfähig gegen Krisen sind, da sie trotz Rohstoffvorkommen nur über relativ geringe Einnahmen verfügen. Ein leider sehr gutes Beispiel ist hierfür Ecuador, das trotz großer Vorkommen an fossilen Energieträgern und Rohstoffen sehr hohe Todeszahlen durch Covid-19 aufweist. Dies hat seine Ursache unter Anderem darin, dass die staatliche Handlungsfähigkeit im Krisenfall sehr stark eingeschränkt ist.

Eine Lösungsmöglichkeit für diese Problematik wäre, dass diese Länder deutlich mehr Verarbeitungsschritte der Rohstoffe im Land durchführen würden. So könnten sie von einem deutlich größeren Teil der gesamten Wertschöpfungskette profitieren, sich eine stabilere Einnahmebasis schaffen und hätten mehr Möglichkeiten, die Gesundheitsversorgung auszubauen und arme Menschen zu unterstützen. Allerdings sind die weiter entwickelten Staaten nicht daran interessiert, dass ein wichtiger Teil der Wertschöpfungskette in den Rohstoffstaaten verbleibt und importieren lieber die Rohstoffe und verarbeiten sie selbst. Deutlich wird dies auch in vielen Investitionsschutz- und Handelsabkommen (CETA etc.), in denen viel zu selten dem Schutz der ArbeitnehmerInnen ein hoher Stellenwert eingeräumt wird, sondern eine deutliche Priorität auf der Erleichterung des Marktzugangs und der Investitionsabsicherung liegt.

Die internationale Arbeitsorganisation ILO, die älteste Sonderorganisation der Vereinten Nationen, versucht Mindeststandards zu Arbeitsbedingungen weltweit durchzusetzen. Allerdings sind ihre Befugnisse begrenzt. Ein Konzept, das sich dafür einsetzt, marktwirtschaftlich bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen, ist das System, das hinter FAIRTRADE steht. Die Partner des Systems beraten Produzenten, organisieren Handelssysteme und klären die Bevölkerung auf mit dem Ziel, dass Produzenten von Rohstoffen einen höheren Preis für ihre Produkte erhalten und Erlöse erzielen können, auch wenn die Ernte schlecht ist, und dass Mindeststandards der Arbeitsentlohnung und des Arbeitsschutzes eingehalten werden.

Wie ist die Situation in Deutschland?

Aber auch bei uns gibt es Ungerechtigkeiten im Entlohnungs- und Arbeitsschutzsystem. Ein Beispiel wurde mit dem Aufzeigen der katastrophalen Verhältnisse in weiten Teilen der Fleischindustrie in Deutschland an die Öffentlichkeit gebracht. Nicht ganz so dramatisch, aber nicht minder problematisch ist die Entlohnungssituation in Deutschland z.B. im Gesundheitssystem. Hier wird in eine Arbeit, die sich für die Gesundheit der Menschen einsetzt und unter oft schwierigen Bedingungen im Dreischichtsystem arbeitet, bei weitem nicht adäquat bezahlt. Diese geringe Bezahlung ist einer der Gründe dafür, dass immer weniger Menschen in Deutschland in der Pflege arbeiten wollen, was die Arbeitsbelastung der Pflegenden weiter erhöht und den Beruf noch unattraktiver macht. Ein wichtiger Schritt, diesen Kreislauf zu durchbrechen und wieder mehr Menschen für diesen so wichtigen Beruf zu begeistern, wäre die Erhöhung der Bezahlung der Pflegekräfte. Dies wird aber nicht angegangen, da dies hohe Kosten für das Gesundheitssystem nach sich ziehen würde, was nach der aktuellen Logik eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge und damit auch der Lohnkosten nach sich ziehen würde.

Dies könnte umgangen werden, wenn die Mehrkosten für die Krankenkassen aus Steuern finanziert würden. Diese Ausgaben könnten z.B. finanziert werden durch die Erhebung von höheren Steuern auf Finanztransaktionen und das Schließen von Schlupflöchern zur Vermeidung von Steuern.

Um allgemein mehr Arbeitsplätze zu schaffen, wäre es sinnvoll, die Bruttoarbeitskosten zu senken. Dies wäre möglich durch die Erhöhung von Steuern oder Abgaben auf den Energie- und Rohstoffverbrauch. Dies würde zum einen Arbeit günstiger machen und zum anderen als „Nebeneffekt“ umweltbelastenden Ressourcenverbrauch verringern. Ein Effekt wäre, dass es sich wieder mehr lohnt, ein Produkt bei einem kleineren Defekt zu reparieren, anstatt es wegzuwerfen und ein neues zu kaufen. Dies würde dazu beitragen, dass der Materialverbrauch pro Kopf, der in Deutschland seit Jahren auf einem viel zu hohen Niveau verharrt, endlich dauerhaft sinkt.

Und wie sieht es in unserer Nähe aus?

Wirtschaftlich steht Stutensee sehr gut da und da auch in Stutensee die deutschen Vorgaben an die Arbeitsqualität und -sicherheit gültig sind und es keine kritischen Branchen wie z.B. Fleischindustrie in Stutensee gibt, kann man davon ausgehen, dass die Arbeitsplatzqualität in der Regel entsprechend gut sein wird. Aber auch Stutensee hat die COVID-19-Pandemie getroffen, wovon besonders Künstler und die Gastronomie betroffen sind. Es bleibt abzuwarten, wie die langfristigen Auswirkungen sich für Stutensee darstellen werden.

Auch in Stutensee gibt es Initiativen, die u.a. das Ziel haben, den Rohstoffverbrauch im Konsumbereich zu verringern. Zu nennen sind hier z.B. das Sozialkaufhaus Kreuz + Quer, der Reparatur-Treff im Kult Café, die Tafel, die Foodsharinginitiative, nebenan.de und die zahlreichen Flohmärkte.

Um dazu beizutragen, dass für die Produkte, die man kauft, faire und sichere Löhne gezahlt werden, ist in Stutensee eine FAIRTRADE-Initiative gestartet worden. Sie greift auf, dass schon viele Geschäfte in Stutensee FAIRTRADE-Produkte anbieten und viele Stutenseer Bürger gezielt FAIRTRADE-Produkte kaufen. Die Grünen Stutensee haben außerdem den Antrag gestellt, dass Stutensee an der „Fairtrade-Towns“-Kampagne teilnimmt und dabei den Titel „Fairtrade-Town“ anstrebt. Die Hoffnung ist, dass hierdurch der Absatz von FAIRTRADE-Produkten in Stutensee deutlich erhöht und so vielen Menschen zu faireren Arbeitsbedingungen verholfen werden kann.

Was kann jeder von uns tun?

• Weniger neu kaufen, mehr „Weiternutzen“ und reparieren lassen,
• Weniger online und dafür mehr in kleinen Geschäften vor Ort kaufen.
• Beim Einkauf auf FAIRTRADE-Produkte achten
• Wenn man in einem Beruf arbeitet, in dem die Bezahlung sehr gering und die Arbeitsbedingungen sehr belastend sind, sich für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen einsetzen.
• Gewerkschaften beitreten.
• Jeder kann bei den anstehenden Wahlen die Wahlprogramme daraufhin beurteilen, ob in diesen die Ziele einer fairen Weltwirtschaft und gesunder und fair bezahlter Arbeitsplätze enthalten sind.