05.05.23 – von Andrea Schwarz MdL –

Umweltministerin Thekla Walker: „Durch die Zweckbindung des Wasserentnahme- und Wassernutzungsentgelt können wir verlässlich in den Schutz vor Hochwasser und in die Gewässerökologie investieren.“

Die grün-geführte Landesregierung stellt den Landesbetrieben Gewässer in diesem Jahr fast 70 Millionen Euro für Investitionen in den Hochwasserschutz und für gewässerökologische Maßnahmen bereit.

„Das Wasserentnahmeentgelt schafft eine solide Basis für den Hochwasserschutz und die naturnahe Entwicklung der Gewässer im Land“, sagt die Brettener Abgeordnete Andrea Schwarz. „Katastrophenschutz bedeutet oft auch kostenintensive Baumaßnahmen, aber es ist klar: Kein Katastrophenschutz kommt uns am Ende viel teurer zu stehen.

Fast 65 Prozent der Mittel fließen in den Hochwasserschutz

Rund 44,2 Millionen Euro der Landesmittel, die nun den Landesbetrieben Gewässern zur Verfügung stehen, fließen in den Hochwasserschutz, um die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen, werden zur Revitalisierung der Gewässer fast 15 Millionen Euro eingesetzt. 

Weitere Mittel werden den Landesbetrieben Gewässer für die übrigen Fachaufgaben zur Verfügung gestellt: etwa, um Maschinen und Geräte zu beschaffen oder um in den Ausbau der landeseigenen Messstationen zu investieren.

Neben der Finanzierung von Maßnahmen an Gewässern erster Ordnung unterstützt das Land auch Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung, für die die Kommunen zuständig sind. Insgesamt stellt das Land damit 115 Millionen Euro für Hochwasserschutz- und Ökologiemaßnahmen an größeren und kleineren Gewässern bereit.

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Andrea Schwarz MdL

Sprecherin für Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz

Stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses

Wahlkreis Bretten

GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg

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